Nostr notes by Deutscher Bundestag

Der Bundestag hat heute, zwei Anträge der AfD-Fraktion mit den ...

2025-11-06T14:34:37Z

Der Bundestag hat heute, zwei Anträge der AfD-Fraktion mit den Titeln „Programm für Deutschland – Ein neuer Weg für die Ertragsteuern – Grundlegende Steuerreform zur Entlastung von Familien, Mittelstand und Unternehmen“ und „Familien entlasten – Das Ehegattensplitting zu einer umfassenden Familienförderung umbauen“ abgelehnt.

Mehr dazu hier:
https://www.bundestag.de/dokumente/textarchiv/2025/kw45-de-ertragsteuern-1116734

Mit den Stimmen von CDU/CSU und SPD hat der Bundestag heute den ...

2025-11-06T13:47:15Z

Mit den Stimmen von CDU/CSU und SPD hat der Bundestag heute den Gesetzentwurf der Bundesregierung „zur Befugniserweiterung und Entbürokratisierung in der Pflege“ angenommen.

Mehr Infos gibt es hier:
https://www.bundestag.de/dokumente/textarchiv/2025/kw45-de-pflege-1116730

Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen ist heute im Bundestag mit ...

2025-11-06T13:46:20Z

Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen ist heute im Bundestag mit einem Antrag auf Herbeizitierung von Außenminister Wadephul ins Plenum gescheitert. Trotzdem traf Wadephul im Plenum ein und folgte fortan der Debatte, die die Grünen mit einem Antrag zur UN-Resolution 1325 („Women, Peace, Security“ – „Frauen, Frieden, Sicherheit“) auf die Tagesordnung gebracht hatten.

Die Debatte findet ihr hier:
https://www.bundestag.de/dokumente/textarchiv/2025/kw45-de-feministische-aussenpolitik-1118556

Der Bundestag hat heute den von der Bundesregierung vorgelegten ...

2025-11-06T09:42:02Z

Der Bundestag hat heute den von der Bundesregierung vorgelegten Gesetzentwurf „zur Umsetzung der Richtlinie (EU) 2022 / 2557 und zur Stärkung der Resilienz kritischer Anlagen“ beraten.

Mehr dazu hier:
https://www.bundestag.de/dokumente/textarchiv/2025/kw45-de-kritische-anlagen-1116726

Heute hat der Bundestag nach einer einstündigen Aussprache einen ...

2025-10-17T09:39:15Z

Heute hat der Bundestag nach einer einstündigen Aussprache einen Antrag der Fraktion Die Linke zur Absenkung der wöchentlichen Höchstarbeitszeit abgelehnt.

Mehr Infos findet ihr hier:
https://www.bundestag.de/dokumente/textarchiv/2025/kw42-de-achtstundentag-1115426

Der Bundestag hat heute erstmals in einer einstündigen ...

2025-10-17T09:10:46Z

Der Bundestag hat heute erstmals in einer einstündigen Aussprache über die Modernisierungsagenda für Staat und Verwaltung debattiert.

Mehr dazu hier:
https://www.bundestag.de/dokumente/textarchiv/2025/kw42-de-modernisierungsagenda-1114502

In einer einstündigen Aussprache wurde heute über den ...

2025-10-16T13:37:28Z

In einer einstündigen Aussprache wurde heute über den Gesetzentwurf der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen „zur Reform der Notfallversorgung und des Rettungsdienstes“ erstmals beraten.

Weitere Informationen finden Sie hier:
https://www.bundestag.de/dokumente/textarchiv/2025/kw42-de-notfallversorgung-1114080

Heute hat der Bundestag erstmals über die Gesetzentwürfe der ...

2025-10-16T13:32:14Z

Heute hat der Bundestag erstmals über die Gesetzentwürfe der Bundesregierung zur Stabilisierung des Rentenniveaus und zur vollständigen Gleichstellung der Kindererziehungszeiten und zur Stärkung der betrieblichen Altersversorgung und zur Änderung anderer Gesetze beraten.

Mehr dazu hier:
https://www.bundestag.de/dokumente/textarchiv/2025/kw42-de-rente-1115416

Heute wurde der Antrag der AfD-Fraktion mit dem Titel „Inneren ...

2025-10-16T10:57:53Z

Heute wurde der Antrag der AfD-Fraktion mit dem Titel „Inneren Frieden in Deutschland bewahren – Antifa-Verbote umsetzen sowie Linksterrorismus entschlossen bekämpfen“ erstmals im Parlament beraten.

Mehr dazu finden Sie hier:
https://www.bundestag.de/dokumente/textarchiv/2025/kw42-de-antifa-verbote-1114076

Heute hat Bundeskanzler Friedrich Merz im Bundestag eine ...

2025-10-16T09:41:20Z

Heute hat Bundeskanzler Friedrich Merz im Bundestag eine Regierungserklärung zum Europäischen Rat am 23. und 24. Oktober in Brüssel abgegeben. Der 25-minütigen Regierungserklärung schloss sich eine 90-minütige Aussprache an.

Mehr Infos finden Sie hier:
https://www.bundestag.de/dokumente/textarchiv/2025/kw42-de-regierungserklaerung-1114072

Das Infomobil des Bundestags ist auf Küstentour. Hier können ...

2025-07-18T09:50:42Z

Das Infomobil des Bundestags ist auf Küstentour.
Hier können Sie im direkten Austausch mit unserem Team alles erfahren, was Sie über das Parlament und seine Abgeordneten wissen möchten. Das Angebot ist weitgehend barrierefrei und bietet auch einen Zugang mit dem Rollstuhl. Aktuell hält das Infomobil in Cuxhaven.

Mehr Informationen und die nächsten Termine finden Sie hier:

https://www.bundestag.de/besuche/ausstellungen/bundestagunterwegs/infomobil

Den Abschluss der Beratungen des Haushaltsentwurfs bildete die ...

2025-07-11T14:22:52Z

Den Abschluss der Beratungen des Haushaltsentwurfs bildete die sogenannte Schlussrunde zum Haushaltsgesetz 2025. Im Verlauf der Debatte wurde auch das Sondervermögen „Infrastruktur und Klimaneutralität“ beraten.

Weitergehende Informationen finden Sie hier:

https://www.bundestag.de/dokumente/textarchiv/2025/kw28-de-schlussrunde-1094210

Die für heute angesetzten Wahlen über drei Richterstelle am ...

2025-07-11T12:44:42Z

Die für heute angesetzten Wahlen über drei Richterstelle am Bundesverfassungsgericht wurden heute von der Tagesordnung abgesetzt.
CDU/CSU, SPD, Bündnis 90/Die Grünen und Die Linke stimmten für den Antrag der Regierungsfraktionen, die angesetzten Wahlen abzusetzen. Die AfD-Fraktion stimmte dagegen.

Erfahren Sie hier mehr:
https://www.bundestag.de/dokumente/textarchiv/2025/kw28-de-geschaeftsordungsdebatte-1100394

Der Völkermord von Srebrenica gilt als größtes Verbrechen ...

2025-07-11T08:34:55Z

Der Völkermord von Srebrenica gilt als größtes Verbrechen gegen die Menschlichkeit seit Ende des Zweiten Weltkriegs in Europa. Damals ermordeten bosnisch-serbische Soldaten im bosnischen Srebrenica mehr als 8.000 bosniakische Jungen und Männer.
Heute fand anlässlich des 30. Jahrestages des Völkermords eine Vereinbarte Debatte im Deutschen Bundestag statt.

Mehr finden Sie hier:
https://www.bundestag.de/dokumente/textarchiv/2025/kw28-de-srebrenica-1097384

Heute wurde die Einsetzung einer Enquete-Kommission zur ...

2025-07-10T14:42:34Z

Heute wurde die Einsetzung einer Enquete-Kommission zur „Aufarbeitung der Corona-Pandemie und Lehren für zukünftige pandemische Ereignisse“ beschlossen. Dafür stimmten die Koalitionsfraktionen, sowie die Fraktionen von Bündnis90/Die Grünen und Die Linke.
Der Antrag der AfD-Fraktion, einen Untersuchungsausschuss zur Aufarbeitung der Corona-Pandemie einzusetzen, wurde abgelehnt.

Alle wichtigen Details finden Sie hier:
https://www.bundestag.de/dokumente/textarchiv/2025/kw28-de-enquete-corona-1097380

Die große Generaldebatte fand heute im Bundestag statt – der ...

2025-07-09T11:32:09Z

Die große Generaldebatte fand heute im Bundestag statt – der Höhepunkt der Haushaltswoche.
Dreieinhalb Stunden wurde über die Politik der Bundesregierung diskutiert. Bundeskanzler Friedrich Merz, sowie die Vorsitzenden der Bundestagsfraktionen kamen unter anderem dabei zu Wort.

Hier finden Sie die wichtigsten Infos:
https://www.bundestag.de/dokumente/textarchiv/2025/kw28-de-generaldebatte-1094206

Heute um 13 Uhr findet erstmals die Regierungsbefragung mit ...

2025-07-09T06:45:24Z

Heute um 13 Uhr findet erstmals die Regierungsbefragung mit Bundeskanzler Friedrich Merz statt.

Immer mittwochs in Sitzungswochen können die Abgeordneten nach der Sitzung des Bundeskabinetts über die dort besprochenen Vorhaben Auskunft erhalten und Fragen an die Bundesregierung stellen. Die Befragung dient der Erstinformation der Abgeordneten und der Kontrolle der Regierungsarbeit.

Sie können sie live auf unserer Website verfolgen:

https://www.bundestag.de/mediathek/live

Heute beginnt die Haushaltswoche im Deutschen Bundestag! ...

2025-07-08T09:49:02Z

Heute beginnt die Haushaltswoche im Deutschen Bundestag!

Finanzminister Lars Klingbeil (SPD) hat heute den Entwurf der Bundesregierung für das Haushaltsgesetz 2025 vorgestellt.

Der Entwurf sieht Ausgaben in Höhe von 503 Milliarden Euro vor.

Mehr dazu gibt's auf:
https://www.bundestag.de/dokumente/textarchiv/2025/kw28-de-einbringung-1094192

Der Deutscher Bundestag schreibt den Medienpreis Parlament 2025 ...

2025-06-12T14:24:03Z

Der Deutscher Bundestag schreibt den Medienpreis Parlament 2025 aus!

Bis zum 21. Juli 2025 können Bewerbungen eingereicht werden. Der Medienpreis Parlament ist mit 5.000 Euro dotiert. Über die Vergabe des Preises entscheidet eine unabhängige Fachjury aus namhaften Journalistinnen und Journalisten.

Mit der seit 1993 vergebenen Auszeichnung werden herausragende journalistische Arbeiten gewürdigt, die zur Beschäftigung mit Fragen des Parlamentarismus anregen.

https://www.bundestag.de/medienpreis

Der Bundestag hat in 1. Lesung einen Antrag der Fraktion Die ...

2025-06-06T13:10:59Z

Der Bundestag hat in 1. Lesung einen Antrag der Fraktion Die Linke zur Situation im Nahen Osten beraten. Der Antrag mit dem Titel „Gaza – Völkerrecht verteidigen, Waffenlieferungen stoppen, humanitäre Hilfe ermöglichen“ wurde im Anschluss zur weiteren Beratung an den federführenden Auswärtigen Ausschuss überwiesen.

https://www.bundestag.de/dokumente/textarchiv/2025/kw23-de-gaza-1083894

„Europarecht einhalten, Schutzbedürftige schützen, ...

2025-06-05T12:16:54Z

„Europarecht einhalten, Schutzbedürftige schützen, Zurückweisungen an den Binnengrenzen beenden“ lautet der Titel eines Antrags der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, den der Bundestag heute erstmals beraten hat. Darüber hinaus lag ein Antrag der Fraktion Die Linke mit dem Titel „Zurückweisung von Schutzsuchenden beenden“ vor. Beide Vorlagen wurden im Anschluss an die Aussprache zur weiteren Beratung an die Ausschüsse überwiesen. Federführend ist der Innenausschuss.

https://www.bundestag.de/dokumente/textarchiv/2025/kw23-de-binnengrenzen-1076006

Der Bundestag hat heute über die Verbesserung der ...

2025-06-05T12:12:59Z

Der Bundestag hat heute über die Verbesserung der wirtschaftlichen Lage debattiert. Dazu hatten die Koalitionsfraktionen CDU/CSU und SPD einen Gesetzentwurf vorgelegt. Er wurde im Anschluss an die Aussprache zusammen mit einem Antrag von Bündnis 90/Die Grünen zur weiteren Beratung an die Ausschüsse überwiesen, von denen der Finanzausschuss die Federführung übernimmt.

https://www.bundestag.de/dokumente/textarchiv/2025/kw23-de-investitionssofortprogramm-1083898

Der Bundestag hat heute in 1. Lesung über einen Gesetzentwurf ...

2025-06-05T10:29:09Z

Der Bundestag hat heute in 1. Lesung über einen Gesetzentwurf und einen Antrag der AfD-Fraktion zum Thema "Lieferketten" beraten. Beide Vorlagen wurden im Anschluss zur weiteren Beratung an den federführenden Ausschuss für Arbeit und Soziales überwiesen. Die AfD hatte die Federführung beim Ausschuss für Wirtschaft und Energie verlangt, konnte sich in der Abstimmung aber nicht gegen die übrigen Fraktionen durchsetzen.

https://www.bundestag.de/dokumente/textarchiv/2025/kw23-de-lieferkettengesetz-1076004

Der Bundestag hat in 1. Lesung über die Verlängerung der ...

2025-06-05T08:41:42Z

Der Bundestag hat in 1. Lesung über die Verlängerung der Mietpreisbremse beraten. Dazu haben CDU/CSU und SPD einen Gesetzentwurf vorgelegt. Ziel des Koalitionsentwurfs ist es, die Mietpreisbremse bis zum Jahr 2029 zu verlängern. Aktuell ist die Regelung bis zum 31. Dezember 2025 befristet.

Darüber hinaus hat die Fraktion Die Linke einen Antrag mit den Titel „Mietpreisbremse verschärfen – Mieten stoppen“ vorgelegt.

https://www.bundestag.de/dokumente/textarchiv/2025/kw23-de-mietpreisbremse-1083644

Henning Otte wurde heute als neuer Wehrbeauftragter des Deutschen ...

2025-06-05T08:20:56Z

Henning Otte wurde heute als neuer Wehrbeauftragter des Deutschen Bundestages von Bundestagspräsidentin Julia Klöckner vereidigt. Der 56-jährige Jurist war am 21. Mai 2025 in geheimer Wahl auf Vorschlag von CDU/CSU und SPD zum Nachfolger von Dr. Eva Högl gewählt worden.

Der Wehrbeauftragte wird nach Artikel 45b des Grundgesetzes als Hilfsorgan des Bundestages bei der Ausübung der parlamentarischen Kontrolle der Streitkräfte berufen.

https://www.bundestag.de/dokumente/textarchiv/2025/kw23-de-wehrbeauftragter-vereidigung-1078832

Bundeskanzler Friedrich Merz hat in seiner ersten ...

2025-05-14T16:26:56Z

Bundeskanzler Friedrich Merz hat in seiner ersten Regierungserklärung klar gemacht, dass er einen seiner Schwerpunkte ganz klar auf die Außen- und Europapolitik setzen will.

https://www.bundestag.de/dokumente/textarchiv/2025/kw20-de-regierungserklaerung-merz-1064956

Mehr zum Thema Berechnungsverfahren für die Sitzverteilung ...

2025-02-20T16:51:07Z

In reply to nevent1q…hfqt
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Mehr zum Thema Berechnungsverfahren für die Sitzverteilung finden Sie unter https://www.bundestag.de/ausschuesse/azur-inhalt-1038580 (2/2)

Das Berechnungsverfahren Sainte-Laguë/Schepers (ersatzweise nach ...

2025-02-20T16:47:55Z

Das Berechnungsverfahren Sainte-Laguë/Schepers (ersatzweise nach d’Hondt) ist maßgeblich für viele „Verteilungsfragen“ im Bundestag, so zum Beispiel die Zahl der auf die Fraktionen entfallenden Sitze in den Ausschüssen.

Das Programm AZuR berechnet auf Basis dieser mathematischen Verfahren die Anteile, Zugriffe und Reihenfolgen bei der Verteilung von Einheiten entsprechend der Stärke der Fraktionen (und gegebenenfalls Gruppen) im Bundestag.

Zum Rechner: https://azur.bundestag.de. (1/2)

Live ab circa 14.15 Uhr: Die Regierungserklärung von ...

2025-01-29T13:01:53Z

Live ab circa 14.15 Uhr:
Die Regierungserklärung von Bundeskanzler Olaf Scholz zu aktuellen innenpolitischen Themen. Im Anschluss folgt eine 90-minütige Aussprache. https://www.bundestag.de/mediathek/live

Live ab 12 Uhr: Mit einer Gedenkstunde erinnert der Deutsche ...

2025-01-29T10:37:01Z

Live ab 12 Uhr:
Mit einer Gedenkstunde erinnert der Deutsche Bundestag an die Opfer des Nationalsozialismus. Anlass ist die Befreiung des Konzentrationslagers Auschwitz-Birkenau am 27. Januar 1945.

Bundestagspräsidentin Bärbel Bas eröffnet die Gedenkstunde. Im Anschluss werden Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier sowie der Holocaust-Überlebende Roman Schwarzman Reden halten.
Zum Livestream: https://www.bundestag.de/mediathek/live

Der Bundestag hat dem Bundeskanzler das Vertrauen entzogen. Damit ...

2024-12-16T17:16:48Z

Der Bundestag hat dem Bundeskanzler das Vertrauen entzogen. Damit ist der Weg zur Neuwahl eröffnet.

Das Ergebnis der namentlichen Abstimmung zur Vertrauensfrage gemäß Artikel 68 Grundgesetz finden Sie hier: https://www.bundestag.de/abstimmung

Live ab 13 Uhr: Die Sondersitzung des Bundestages zur ...

2024-12-16T11:38:51Z

Live ab 13 Uhr: Die Sondersitzung des Bundestages zur Vertrauensfrage gemäß Artikel 68 des Grundgesetzes. Zunächst erhält Bundeskanzler Scholz die Möglichkeit, sich zu erklären. Darauf folgt eine zweistündige Plenardebatte mit anschließender namentlicher Abstimmung.

Zum Livestream: https://www.bundestag.de/mediathek/live

@nprofile…98r9, ja, die gibt es, und zwar hier: ...

2024-12-05T10:17:45Z

In reply to nevent1q…n26q
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nprofile1qy2hwumn8ghj7un9d3shjtnddaehgu3wwp6kyqpqp86gu438x45f32p5pvp6tt49k2qvtgxhqv2pppp2m3m68xvat2gsaz98r9 (nprofile…98r9), ja, die gibt es, und zwar hier: https://www.bundestag.de/dokumente/textarchiv/2024/kw49-pa-digitales-open-source-1029830

Mit der Befragung von Bundeskanzler Olaf Scholz ab 13 Uhr beginnt ...

2024-12-04T10:58:33Z

Mit der Befragung von Bundeskanzler Olaf Scholz ab 13 Uhr beginnt die heutige Plenarsitzung des Bundestages. Den Livestream finden Sie wie immer in unserer Mediathek unter https://www.bundestag.de/mediathek/live.

Den gesamten Sitzungsverlauf können Sie hier einsehen: https://www.bundestag.de/tagesordnung.

Live ab circa 13.20 Uhr: Die Regierungserklärung von ...

2024-11-13T11:42:33Z

Live ab circa 13.20 Uhr: Die Regierungserklärung von Bundeskanzler Olaf Scholz zur aktuellen Lage. Im Anschluss folgt eine zweistündige Aussprache.
https://www.bundestag.de/mediathek/live

Die Aufzeichnung der Sitzung sowie eine Zusammenfassung finden ...

2024-11-12T12:02:16Z

In reply to nevent1q…wndk
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Die Aufzeichnung der Sitzung sowie eine Zusammenfassung finden Sie hier:
https://www.bundestag.de/dokumente/textarchiv/2024/kw46-pa-wahlpruefungsausschuss-1028974

Um 9 Uhr tritt der Wahlprüfungsausschuss zu einer öffentlichen ...

2024-11-12T07:38:55Z

Um 9 Uhr tritt der Wahlprüfungsausschuss zu einer öffentlichen Sondersitzung zusammen. Zu Gast ist Bundeswahlleiterin Dr. Ruth Brand, die über die Vorbereitungen der Neuwahl berichten wird.

Wie immer im Livestream unter www.bundestag.de/live.

Neuwahlen gibt es möglicherweise dann, wenn der Bundeskanzler ...

2024-11-07T09:08:21Z

In reply to nevent1q…d4rw
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Neuwahlen gibt es möglicherweise dann, wenn der Bundeskanzler wie angekündigt dem Bundestag die Vertrauensfrage stellen wird. Heute Morgen hat die Plenarsitzung erstmal wie vereinbart mit einer Debatte zum Thema „Nie wieder ist jetzt – Jüdisches Leben in Deutschland schützen, bewahren und stärken“ begonnen. Die Sitzung wird aber im Anschluss für Beratungen der Fraktionen unterbrochen. Dabei soll entschieden werden, wie der heutige Sitzungstag weiter verläuft. (2/2)

Bundeskanzler Olaf Scholz hat gestern Abend Finanzminister ...

2024-11-07T09:08:08Z

Bundeskanzler Olaf Scholz hat gestern Abend Finanzminister Christian Lindner (FDP) entlassen und damit praktisch das Ende der Koalition aus SPD, Bündnis 90/ Die Grünen und FDP verkündet. Was heißt das jetzt für die Arbeit des Bundestages? Das Parlament besteht erstmal genau so weiter, wie es derzeit aufgestellt ist. Nur hat die Regierung ohne den Koalitionspartner FDP nun keine sichere Mehrheit mehr. Neuwahlen folgen aus dem Ampel-Aus aber nicht automatisch. (1/2)

Zum ersten Mal in der Geschichte des Bundestages können heute ...

2024-09-07T08:02:46Z

Zum ersten Mal in der Geschichte des Bundestages können heute Besucherinnen und Besucher den Plenarsaal betreten. Lassen Sie sich diese Chance nicht entgehen!
In und um den Bundestag erwarten Sie unter anderem Meet and Greets mit Abgeordneten, eine Diskussionsrunde der Bundestagsvizepräsidentinnen Yvonne Magwas, Katrin Göring-Eckardt und Petra Pau zu 35 Jahren Friedlicher Revolution sowie eine musikalische Zeitreise mit „Sing dela Sing“. (1/2)
https://www.bundestag.de/1012912

Der Staatspräsident der Ukraine Wolodymyr Selenskyj bedankte ...

2024-06-11T14:35:02Z

Der Staatspräsident der Ukraine Wolodymyr Selenskyj bedankte sich heute in einer Rede vor dem Deutschen Bundestag bei Deutschland für die geleistete Unterstützung seit Beginn des russischen Angriffskrieges. Die komplette Sonderveranstaltung können Sie sich auf bundestag.de anschauen: https://www.bundestag.de/dokumente/textarchiv/2024/kw24-rede-selenskyj-1007320

Heute vor 75 Jahren wurde das Grundgesetz verkündet! 🥳 Dass ...

2024-05-23T06:36:02Z

Heute vor 75 Jahren wurde das Grundgesetz verkündet! 🥳 Dass es bis heute die Grundlage von Demokratie und Freiheit in Deutschland bilden würde, hätten seine Mütter und Väter wohl nicht erwartet. Denn eigentlich sollte es ein Provisorium sein. (1/3)

Vor gut 20 Jahren, am 1. Mai 2004, traten Estland, Lettland, ...

2024-04-25T10:10:54Z

Vor gut 20 Jahren, am 1. Mai 2004, traten Estland, Lettland, Litauen, Polen, Slowakei, Slowenien, Tschechien und Ungarn der EU bei, Bulgarien und Rumänien folgten am 1. Juli 2007.🇪🇺

Diese sogenannte EU-Osterweiterung war heute Morgen Gegenstand einer Plenardebatte.

Zur Aufzeichnung: https://www.bundestag.de/dokumente/textarchiv/2024/kw17-de-vereinbarte-debatte-osterweiterung-997906

Heute und morgen verhandelt das Bundesverfassungsgericht über ...

2024-04-23T12:26:23Z

Heute und morgen verhandelt das Bundesverfassungsgericht über die Wahlrechtsreform 2023. Dagegen hatten CSU, Die Linke, zahlreiche Bundestagesabgeordnete, die bayerische Staatsregierung sowie mehr als 4000 Privatpersonen Klage eingereicht. Ein Urteil wird erst in einigen Monaten erwartet. (1/2)