linuzifer on Nostr: „Ende Mai hatte der Essener Stadtrat die AfD aufgefordert, sich zu verpflichten, ...

„Ende Mai hatte der Essener Stadtrat die AfD aufgefordert, sich zu verpflichten, dass während des Parteitags keine strafbaren NS-Parolen verwendet werden. Für die Abgabe der Erklärung hatte die Stadt der AfD eine Frist bis zum 4. Juni gesetzt. Nachdem die geforderte Erklärung der AfD bis zum Ende der gesetzten Frist nicht eingegangen war, folgte nun die Kündigung.“
https://www.tagesschau.de/eilmeldung/afd-essen-grugahalle-mietvertrag-gekuendigt-parteitag-100.html