Bundesbeauftragter für den Datenschutz und die Informationsfreiheit, Informatiker, MdB 2000-2019, Parlamentarischer Staatssekretär a.D., hier privat unterwegs
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Last Notes npub19x9uunzpjkydn7yamlrjm8prr99er4wp7rer6xzsnat875mhf36q8j6l2a Ulrich Kelber 2025 wird das Jahr sein, in dem Harry Kane seinen ersten Titel holt #sterndessüdens npub19x9uunzpjkydn7yamlrjm8prr99er4wp7rer6xzsnat875mhf36q8j6l2a Ulrich Kelber Und auch Ihr letztes Spiel der regulären Saison gewinnt das #Baseball-Bundesliga-Team der #Bonn Capitals mit 6:3. Viele Youngster kommen zum Einsatz. 13 der letzten 14 Spiele haben die Capitals gewonnen. Am 3. August starten die Play-Offs im Bonner Rheinaue-Stadion :bonn: :capitals: ⚾️ npub19x9uunzpjkydn7yamlrjm8prr99er4wp7rer6xzsnat875mhf36q8j6l2a Ulrich Kelber Die hohe Interaktion und der meist sachorientiert-freundliche Umgang hier im Fediverse sind das Entscheidende. Und trotzdem freue ich mich über >15k Follower 😇 npub19x9uunzpjkydn7yamlrjm8prr99er4wp7rer6xzsnat875mhf36q8j6l2a Ulrich Kelber @npub1mne…s0vr Es geht darum, kleinere Transaktionen anonym duechführen zu können. Geldwäsche findet mit Immobilien etc. statt, nicht mit Hämorrhoiden-Creme npub19x9uunzpjkydn7yamlrjm8prr99er4wp7rer6xzsnat875mhf36q8j6l2a Ulrich Kelber @npub1jzk…ezhm Es ging ja gar nicht um die allgemeine Debatte, sondern um einen Impuls, wie zwei aktuelle Debatten auch anders geführt werden könnten npub19x9uunzpjkydn7yamlrjm8prr99er4wp7rer6xzsnat875mhf36q8j6l2a Ulrich Kelber Mein persönlicher Vorschlag: Deutschland-Ticket im Preis belassen, Investition in Schiene verdoppeln und das Ganze durch -25% bei Subventionen für fossile Energie refinanzieren. npub19x9uunzpjkydn7yamlrjm8prr99er4wp7rer6xzsnat875mhf36q8j6l2a Ulrich Kelber In der Debatte über meinen Tätigkeitsbericht hat eine Vertreterin von CDU/CSU folgendes gesagt: „Da ich vorhin schon einmal von den polizeilichen Er- mittlungsbehörden gesprochen habe, darf ich auch noch das Bundespolizeigesetz ansprechen. Hier bemängelt der Datenschutzbeauftragte die Frage der Erforderlichkeit im Einzelnen, die immer noch genauer dargelegt werden muss. Ich sage Ihnen eines: Erforderlich ist alles, was die Menschen schützt; so einfach ist diese Regelung zu treffen.“ [1/2] npub19x9uunzpjkydn7yamlrjm8prr99er4wp7rer6xzsnat875mhf36q8j6l2a Ulrich Kelber Nein, so geht das nicht. Es steht eben nicht im Ermessen einer Sicherheitsbehörde, was sie tun will. Und Maßnahmen müssen konkret, transparent und verhältnismäßig sein. Grundrechte können nicht einfach eingeschränkt werden, das ist der klare Auftrag des Grundgesetzes. Und dies hat auch das Bundesverfassungsgericht dem Gesetzgeber oft genug deutlich gemacht. Ganz ehrlich: Diese Haltung, die im Zitat zum Ausdruck kommt, macht mir Angst [2/2] npub19x9uunzpjkydn7yamlrjm8prr99er4wp7rer6xzsnat875mhf36q8j6l2a Ulrich Kelber Meine Dienstwaffe darf ich von der hellen Seite der Macht nächste Woche mit nach Hause nehmen https://bonn.social/system/media_attachments/files/112/690/148/596/964/241/original/6547c7feedac0c17.jpeg npub19x9uunzpjkydn7yamlrjm8prr99er4wp7rer6xzsnat875mhf36q8j6l2a Ulrich Kelber @npub1fg3…xyzf Sollte man jedesmal so machen npub19x9uunzpjkydn7yamlrjm8prr99er4wp7rer6xzsnat875mhf36q8j6l2a Ulrich Kelber Man kann nicht alles haben 😜 npub19x9uunzpjkydn7yamlrjm8prr99er4wp7rer6xzsnat875mhf36q8j6l2a Ulrich Kelber Das habe ich auch noch nicht erlebt: Bei einer Anhörung mit neun Sachverständigen ist mein Nachname alphabetisch vorneweg und ich kann den ersten Beitrag liefern npub19x9uunzpjkydn7yamlrjm8prr99er4wp7rer6xzsnat875mhf36q8j6l2a Ulrich Kelber Und das in dem Spiel des Double-Headers, wo neben dem ohnehin leider verletzten Stamm-Catcher auch noch der designierte Starting Pitcher aussetzen musste. Tolle Leistung der jungen Ersatz-Pitcher npub19x9uunzpjkydn7yamlrjm8prr99er4wp7rer6xzsnat875mhf36q8j6l2a Ulrich Kelber Oft wird behauptet, alle Patientenvereinigungen seien gegen Datenschutz, weil der Fortschritte in der Medizin und eine gute Behandlung behindere. Persönlich stelle ich in der ZusammenarbeiPositierung der Deutschen Aidshilfe #guteDigitalisierungistmachbartenschutz in der ePA die Positierung der Deutschen Aidshilfe #guteDigitalisierungistmachbar https://www.heise.de/news/E-Patientenakte-Deutsche-Aidshilfe-warnt-vor-moeglicher-Diskriminierung-9766095.html npub19x9uunzpjkydn7yamlrjm8prr99er4wp7rer6xzsnat875mhf36q8j6l2a Ulrich Kelber @npub1l2s…wcvj Irgendwie ist das Foto verlorengegangen https://bonn.social/system/media_attachments/files/112/650/874/331/387/314/original/137c3bb5e0545e80.jpeg npub19x9uunzpjkydn7yamlrjm8prr99er4wp7rer6xzsnat875mhf36q8j6l2a Ulrich Kelber Am Rande der Jubiläumsveranstaltung des @npub1l2s…wcvj habe ich mich von der Vorsitzenden des Europäischen Datenschutzausschusses, der finnischen Kollegin Anu Talus, verabschiedet #edpsxx npub19x9uunzpjkydn7yamlrjm8prr99er4wp7rer6xzsnat875mhf36q8j6l2a Ulrich Kelber @npub18ys…ekum Geduld ist für Memmen npub19x9uunzpjkydn7yamlrjm8prr99er4wp7rer6xzsnat875mhf36q8j6l2a Ulrich Kelber Kurze Unterbrechung der Leitung des Treffens der International Working Group on Data Protection in Technology, um per Videokonferenz an der „Zwischenkonferenz“ der Deutschen Datenschutzkonferenz teilnehmen zu können. Am Nachmittag dann weiter nach Brüssel, morgen Symposium des Europäischen Datenschutzbeauftragten. Hatte mir die letzten Tage im Amt terminlich entzerrter vorgestellt 😉 npub19x9uunzpjkydn7yamlrjm8prr99er4wp7rer6xzsnat875mhf36q8j6l2a Ulrich Kelber @npub1ul3…f485 Man sollte einige Gesetze anpassen, damit die Ressourcen sinnvoller eingesetzt werden, z.B. eher als Quartiersspeicher statt ein Speicher in jedem Keller npub19x9uunzpjkydn7yamlrjm8prr99er4wp7rer6xzsnat875mhf36q8j6l2a Ulrich Kelber Zwischendurch mal etwas anderes: Auch bei den Batteriespeichern gibt es Fortschritte, die dieses technologiefeindliche Festhalten an Fossilen und Atomenergie so sinnlos macht. 100% Erneuerbare sind machbar, schneller als gedacht https://www.spiegel.de/wissenschaft/mensch/energiewende-warum-es-jetzt-auch-nachts-solarstrom-gibt-a-5462f892-2ee4-4937-93bc-0b8ec078570c npub19x9uunzpjkydn7yamlrjm8prr99er4wp7rer6xzsnat875mhf36q8j6l2a Ulrich Kelber Ja, Maut. Und genau über Chancen auf inhärenten Datenschutz haben wir gesprochen. Wie gesagt: Spannend npub19x9uunzpjkydn7yamlrjm8prr99er4wp7rer6xzsnat875mhf36q8j6l2a Ulrich Kelber Auch spannend bei der International Working Group: Wir haben einen Deep Dive zum Thema Route Prizing für Autos gemacht. Wie kann man es datenschutzkonform, sozial und fair machen? Welche Standards sind da, welche bräuchte es? Bin immer froh, wenn es nicht nur um Recht geht 😎 npub19x9uunzpjkydn7yamlrjm8prr99er4wp7rer6xzsnat875mhf36q8j6l2a Ulrich Kelber Eben habe ich das 73. Treffen der International Working Group on Data Protection in Technology eröffnet. Themen werden u.a. facial recognition, Central Bank digital currencies, data sharing, LLMs, Neurotechnologien und extended reality sein. Hoffentlich inspiriert uns das Munch-Museum in Oslo als Konferenzort https://bonn.social/system/media_attachments/files/112/636/449/740/071/079/original/86f17232c16bc930.jpeg npub19x9uunzpjkydn7yamlrjm8prr99er4wp7rer6xzsnat875mhf36q8j6l2a Ulrich Kelber Onlinezugangsgesetz 2.0: Verwaltungsdigitalisierung mit Ausstiegsklausel https://netzpolitik.org/2024/onlinezugangsgesetz-2-0-verwaltungsdigitalisierung-mit-ausstiegsklausel/ Wie gesagt, die Digitalisierung der öffentlichen Verwaltung scheitert NICHT am Datenschutz oder überzogenen Sicherheitsanforderungen. Sie scheitert an Kurzsichtigkeit und Egoismen npub19x9uunzpjkydn7yamlrjm8prr99er4wp7rer6xzsnat875mhf36q8j6l2a Ulrich Kelber @npub12xa…feel Wir brauchen nur noch Splits :-) Der Druck liegt bei Euch npub19x9uunzpjkydn7yamlrjm8prr99er4wp7rer6xzsnat875mhf36q8j6l2a Ulrich Kelber Kurze Pause in #Bonn. Dann geht es weiter zur Sitzung der International Working Group on Data Protection in Technology, die ich leite, nach Oslo, dann zu einem Symposium nach Brüssel. Von unterwegs Teilnahme per Videokonferenz an Zwischenkonferenz der Deutschen Datenschutzaufsichtsbehörden. Und irgendwie vom Hotel täglich HomeOffice, damit eMail- und eAkte-Inbox nicht überquillen sowie Fristen gewahrt bleiben npub19x9uunzpjkydn7yamlrjm8prr99er4wp7rer6xzsnat875mhf36q8j6l2a Ulrich Kelber Heute zwei weitere Panel als Redner: Einmal zum Data Protection Framework EU <-> USA, der @npub1p3j…npd3 engagiert sich im Evaluierungs-Team. Das zweite Panel dann zum institutionalisierten Roundtable der Datenschutzaufsichtsbehörden der G7-Staaten npub19x9uunzpjkydn7yamlrjm8prr99er4wp7rer6xzsnat875mhf36q8j6l2a Ulrich Kelber @npub1ejc…54vq Danke, für ein wenig Sightseeing wird es definitiv reichen, ist auch nicht mein erster Aufenthalt dort. Was mir noch fehlt: Torcello, das Venedig vor Venedig npub19x9uunzpjkydn7yamlrjm8prr99er4wp7rer6xzsnat875mhf36q8j6l2a Ulrich Kelber So, nach dem Wählen geht es nun zur nächsten Konferenz. Fünf Podienteilnahmen und vier weitere Gesprächsrunde in fünf Tagen, außerdem Zuhören bei interessanten Vorträgen und bilaterale Treffen. Virtuell noch Teilnahme an Anhörungen. Da gerät die schöne Lokation ins Hintertreffen: Venedig npub19x9uunzpjkydn7yamlrjm8prr99er4wp7rer6xzsnat875mhf36q8j6l2a Ulrich Kelber Wow, nimmt der SPIEGEL hier den Chef der Deutschen Börse auseinander: https://www.spiegel.de/wirtschaft/deutsche-boerse-chef-theodor-weimer-attackiert-die-ampel-koalition-a-schiere-katastrophe-a-08109fec-0ae6-4d07-abb2-a6af619f3c10 npub19x9uunzpjkydn7yamlrjm8prr99er4wp7rer6xzsnat875mhf36q8j6l2a Ulrich Kelber @npub1as7…fdfw a) geht das nicht so leicht und b) wären eher die nicht änderbaren Bestandteile der Verfassung betroffen npub19x9uunzpjkydn7yamlrjm8prr99er4wp7rer6xzsnat875mhf36q8j6l2a Ulrich Kelber Gerade erfahren: Wo in Spanien nach den letzten Wahlen auf Regionalebene Koalitionen mit der dortigen rechtspopulistisch/rechtsextremen Partei eingegangen wurde, stand sofort das Recht auf Informationsfreiheit, sprich auf Zugangsanspruch der Bürgerinnen und Bürger zu amtlichen Informationen/Dokumenten unter Druck. In drei Regionen wurde es nach diesem Bericht schlicht abgeschafft. npub19x9uunzpjkydn7yamlrjm8prr99er4wp7rer6xzsnat875mhf36q8j6l2a Ulrich Kelber @npub15ed…zlyy In Regenbogenfarben npub19x9uunzpjkydn7yamlrjm8prr99er4wp7rer6xzsnat875mhf36q8j6l2a Ulrich Kelber @npub1ur4…y8xs a) Umzug scheinbar nur auf dem Papier, in dem Gebäude war noch viel Aktivität und b) Straßen sind schnell umbenannt npub19x9uunzpjkydn7yamlrjm8prr99er4wp7rer6xzsnat875mhf36q8j6l2a Ulrich Kelber @npub10s5…99gn Kann gut sein, aber ich bin gestern daran vorbeigelaufen und musste das teilen npub19x9uunzpjkydn7yamlrjm8prr99er4wp7rer6xzsnat875mhf36q8j6l2a Ulrich Kelber Hier in Tirana haben sie die Straße, an der die russische Botschaft liegt, umbenannt. Auf allen Briefen an die Botschaft muss nun „Freie Ukraine Straße“ stehen. Zur Nachahmung empfohlen. https://bonn.social/system/media_attachments/files/112/553/854/631/256/769/original/e55854f04dd6d3a8.jpeg npub19x9uunzpjkydn7yamlrjm8prr99er4wp7rer6xzsnat875mhf36q8j6l2a Ulrich Kelber Auf dem Weg nach Tirana zur International Conference of Freedom of Information Commissioner (ICIC). Deutschland ist durch mich im Executive Committee vertreten und wir haben auch den Zuschlag für die Ausrichtung der Konferenz 2025 in Deutschland (Berlin) erhalten. Dort werde ich dann als Gast teilnehmen :-) PS Ein Lob noch an den Frankfurter Flughafen für schnelle Gepäckabgabe, schnelle Sicherheitskontrolle inkl. modernem Gerät und schnelle Passkontrolle. Perfekt! npub19x9uunzpjkydn7yamlrjm8prr99er4wp7rer6xzsnat875mhf36q8j6l2a Ulrich Kelber @npub1zc2…zwqr Sehr gut npub19x9uunzpjkydn7yamlrjm8prr99er4wp7rer6xzsnat875mhf36q8j6l2a Ulrich Kelber @npub17j2…4h7x War Berlin 1837 schon gegründet? Oder wie es Jürgen Becker einmal sagte: Als die in Berlin noch in Erdhöhlen gehaust haben, sind wir im Rheinland schon über Marmor gewandelt npub19x9uunzpjkydn7yamlrjm8prr99er4wp7rer6xzsnat875mhf36q8j6l2a Ulrich Kelber @npub15l4…0ful BfDI kommt ohne Fax aus npub19x9uunzpjkydn7yamlrjm8prr99er4wp7rer6xzsnat875mhf36q8j6l2a Ulrich Kelber https://www.spiegel.de/wissenschaft/mensch/muenchen-deutschlands-aeltestes-foto-ist-wohl-noch-aelter-als-gedacht-bild-von-1837-a-3fb4030e-6e9e-4e84-8f38-e85988f1e85f Ha, zwei Jahre vor den Franzosen. Erstes Foto, erstes Auto, erster Computer, erstes Fax, erstes Datenschutzgesetz :-) npub19x9uunzpjkydn7yamlrjm8prr99er4wp7rer6xzsnat875mhf36q8j6l2a Ulrich Kelber @npub16x3…t097 „Wir“ sind übrigens die Datenschutzbeauftragten, in Unternehmen, Behörden und als Leitung der Datenschutzbehörden npub19x9uunzpjkydn7yamlrjm8prr99er4wp7rer6xzsnat875mhf36q8j6l2a Ulrich Kelber @npub1sup…75kf Bin ich doch npub19x9uunzpjkydn7yamlrjm8prr99er4wp7rer6xzsnat875mhf36q8j6l2a Ulrich Kelber Bochum!!! npub19x9uunzpjkydn7yamlrjm8prr99er4wp7rer6xzsnat875mhf36q8j6l2a Ulrich Kelber Gleich in #Berlin. Morgen früh Keynote zu Datenschutz durch Technik beim BVD (Berufsverband der Datenschutzbeauftragten), dann zur re:publica, u.a. rede ich auf unserem eigenen BfDI-Panel zu Datenethik. Wenn Ihr dort seid und mich seht, sprecht mich ruhig an 💯 npub19x9uunzpjkydn7yamlrjm8prr99er4wp7rer6xzsnat875mhf36q8j6l2a Ulrich Kelber Saustark! Auch gegen den japanischen Hamburger Star-Pitcher Kubo setzen sich die Bonn Capitals in der #Baseball-Bundesliga durch, gewinnen das zweite Spiel am Wochenende mit 5:1 und gehen als Tabellenführer in den Juni :capitals: :bonn:⚾️ npub19x9uunzpjkydn7yamlrjm8prr99er4wp7rer6xzsnat875mhf36q8j6l2a Ulrich Kelber Saustark! Auch gegen den japanischen Hamburger Star-Pitcher Kubo setzen sich die Bonn Capitals in der #Baseball-Bundesliga durch, gewinnen das zweite Spiel am Wochenende mit 5:1 und gegen als Tabellenführer in den Juni :capitals: :bonn:⚾️ npub19x9uunzpjkydn7yamlrjm8prr99er4wp7rer6xzsnat875mhf36q8j6l2a Ulrich Kelber Mit 8:2 setzt sich das Baseball-Bundesliga-Team der Bonn Capitals gegen den Tabellennachbarn aus Hamburg durch und übernimmt die Spitze in der Bundesliga Nord. So stark hätte ich das verjüngte Team in dieser Saison nicht eingeschätzt. Aktuell also die Herren und die Softball-Damen jeweils mit der Tabellenführung :capitals: :bonn: 🥎 ⚾️ npub19x9uunzpjkydn7yamlrjm8prr99er4wp7rer6xzsnat875mhf36q8j6l2a Ulrich Kelber Unser Stand beim Fest der Demokratie in Bonn https://bonn.social/system/media_attachments/files/112/501/225/563/791/176/original/9cb6becef876ddf2.jpeg npub19x9uunzpjkydn7yamlrjm8prr99er4wp7rer6xzsnat875mhf36q8j6l2a Ulrich Kelber Auf zum Fest der Demokratie in #Bonn. Den Stand des @npub1p3j…npd3 findet man im Garten der Villa Hammerschmidt :bonn: npub19x9uunzpjkydn7yamlrjm8prr99er4wp7rer6xzsnat875mhf36q8j6l2a Ulrich Kelber @npub1nmt…yduw Ja, hätte der europäische Gesetzgeber so festlegen können npub19x9uunzpjkydn7yamlrjm8prr99er4wp7rer6xzsnat875mhf36q8j6l2a Ulrich Kelber Schreibe gerade an einer kurzen Rede, wo ich auch Privacy Enhancing Technologies erläutere und ärgere mich wieder, warum diese so wenig genutzt werden und stattdessen weniger Datenschutz gefordert wird, obwohl doch Datenschutz durch Technik oft eine Lösung sein könnte npub19x9uunzpjkydn7yamlrjm8prr99er4wp7rer6xzsnat875mhf36q8j6l2a Ulrich Kelber @npub1vx9…rvse ! npub19x9uunzpjkydn7yamlrjm8prr99er4wp7rer6xzsnat875mhf36q8j6l2a Ulrich Kelber Nein, Axel Voss, die Behauptung „Je mehr Trainingsdaten, desto besser für die KI“ ist nicht nur ein Datenschutzproblem, sondern einfach technisch falsch. Es geht um gute und repräsentative Daten, andere können das System sogar verschlechtern npub19x9uunzpjkydn7yamlrjm8prr99er4wp7rer6xzsnat875mhf36q8j6l2a Ulrich Kelber @npub12ae…el2l Was sagen Sie denn zum Artikel selbst? npub19x9uunzpjkydn7yamlrjm8prr99er4wp7rer6xzsnat875mhf36q8j6l2a Ulrich Kelber Der Artikel https://www.spiegel.de/wissenschaft/mensch/energiepolitik-wie-deutschland-einmal-fast-die-welt-rettete-kolumne-a-86994b6b-defa-4a80-9ba2-08a5bfbbb30d stellt die Fakten richtig da. Dank des EEG und seines Initiators Herman Scheer waren wir in Deutschland auf dem richtigen Weg. Dieser Vorsprung wurde später leichtfertig verspielt und nichts daraus gelernt. Auch heute werden Schutzzäunchen für überkommene Technologien gebaut, die neuen Technologien dagegen ausgebremst [1/3] npub19x9uunzpjkydn7yamlrjm8prr99er4wp7rer6xzsnat875mhf36q8j6l2a Ulrich Kelber Nächste Woche u.a. Keynote auf Kongress des Handelsblattes, Teilnahme am Staatsakt zu 75 Jahre Grundgesetz in #Berlin und Stand des @bfdi beim Fest der Demokratie in #Bonn. npub19x9uunzpjkydn7yamlrjm8prr99er4wp7rer6xzsnat875mhf36q8j6l2a Ulrich Kelber Liebe Louisa Specht, herzlichen Glückwunsch zu Deiner Wahl als Bundesbeauftragte für den Datenschutz und die Informationsfreiheit. Ich wünsche Dir ein glückliches Händchen, die Expertise für den Job hast Du ja schon. npub19x9uunzpjkydn7yamlrjm8prr99er4wp7rer6xzsnat875mhf36q8j6l2a Ulrich Kelber Auf dem Weg zur DSK (Langform: Konferenz der unabhängigen Datenschutzaufsichtsbehörden des Bundes und der Länder) in Bremerhaven, am Mittwoch weiter nach Berlin (Zuhörer bei der Einbringung Novelle Bundesdatenschutzgesetz im Plenum und Treffen mit den Haushaltsberichterstatter:innen. Fraktionen). npub19x9uunzpjkydn7yamlrjm8prr99er4wp7rer6xzsnat875mhf36q8j6l2a Ulrich Kelber Das stark verjüngte Baseball-Bundesliga-Team der #Bonn Capitals holt aus der Vier-Spiele-Serie gegen Köln drei Siege und liegt nun zusammen mit dem Konkurrenten aus Paderborn an der Spitze der Bundesliga Nord ⚾️ :capitals: :bonn: npub19x9uunzpjkydn7yamlrjm8prr99er4wp7rer6xzsnat875mhf36q8j6l2a Ulrich Kelber Das stark verjüngte Baseball-Bundesliga-Team der #Bonn Capitals holt aus der Vier-Spiele-Serie gegen Köln und liegt nun zusammen mit dem Konkurrenten aus Paderborn an der Spitze der Bundesliga Nord ⚾️ :capitals: :bonn: npub19x9uunzpjkydn7yamlrjm8prr99er4wp7rer6xzsnat875mhf36q8j6l2a Ulrich Kelber Ich sagte ja, dass ich in manchen Fragen Old School bin und daher grundsätzlich keine Presseberichte zu Personalia kommentiere. Nachdem heute aber das Kabinett offiziell den Personalvorschlag für die Bundesbeauftragte für den Datenschutz und die Informationsfreiheit gemacht hat, kann ich nun auch öffentlich meine Einschätzung abgeben. [1/2] npub19x9uunzpjkydn7yamlrjm8prr99er4wp7rer6xzsnat875mhf36q8j6l2a Ulrich Kelber Ich kenne Louisa Specht-Riemenschneider seit vielen Jahren, habe immer gut mit ihr zusammengearbeitet und schätze ihre hohe Expertise sowie ihre Freundlichkeit außerordentlich. Sie wird eine sehr gute Bundesbeauftragte sein. Der Deutsche Bundestag sollte nächste Woche mit einem guten Wahlergebnis für Sie das wichtige Amt stärken. [2/2] npub19x9uunzpjkydn7yamlrjm8prr99er4wp7rer6xzsnat875mhf36q8j6l2a Ulrich Kelber @npub18yq…lt9d Der AI Act gilt nur für sogenannte „High Risk“-Systeme npub19x9uunzpjkydn7yamlrjm8prr99er4wp7rer6xzsnat875mhf36q8j6l2a Ulrich Kelber @npub14vt…uj9m Eine abstruse Vorstellung npub19x9uunzpjkydn7yamlrjm8prr99er4wp7rer6xzsnat875mhf36q8j6l2a Ulrich Kelber Wenn der AI Act ohne Doppelstrukturen, neue Verwaltungseinheiten und zusätzliche Bürokratie in nationales Recht umgesetzt werden soll, bietet es sich an, die bereits bestehenden und ohnehin für einen Teil der Aufsicht zuständigen Datenschutzaufsichtsbehörden mit der Aufgabe zu betreuen. Dazu haben wir einen Vorschlag gemacht: https://www.datenschutzkonferenz-online.de/media/dskb/20240503_DSK_Positionspapier_Zustaendigkeiten_KI_VO.pdf npub19x9uunzpjkydn7yamlrjm8prr99er4wp7rer6xzsnat875mhf36q8j6l2a Ulrich Kelber Sonst wären z.B. bei einer KI-Anwendung in einer Schule, die unter den AI Act fällt, gleichzeitig die Datenschutzbehörden (aufgrund DSGVO), die Schulaufsicht und die Behörde nach deutscher Umsetzung Ai Act zuständig. Das Gleiche würde für die Reallabore gelten, in denen Startups und mittelständische Unternehmen eng begleitet ihre Geschäftsmodelle erproben können sollen npub19x9uunzpjkydn7yamlrjm8prr99er4wp7rer6xzsnat875mhf36q8j6l2a Ulrich Kelber Die #Bonn Capitals :capitals: :bonn: schlagen in der Baseball-Bundesliga ⚾️ Spitzenreiter Paderborn und sind damit weiter klar auf Play-Off-Kurs npub19x9uunzpjkydn7yamlrjm8prr99er4wp7rer6xzsnat875mhf36q8j6l2a Ulrich Kelber Mit einem 2:1-Sieg in Leverkusen holt der FC Bayern München die deutsche Fußball-Meisterschaft 2024 npub19x9uunzpjkydn7yamlrjm8prr99er4wp7rer6xzsnat875mhf36q8j6l2a Ulrich Kelber Auf dem Weg nach #Berlin, u.a. zur Diskussion heute Abend mit @npub1k30…xtpw Freue mich schon auf Euch npub19x9uunzpjkydn7yamlrjm8prr99er4wp7rer6xzsnat875mhf36q8j6l2a Ulrich Kelber @npub1eta…0cqn Genau, dann zeigen wir Bonner:innen Berlin mal, wie Capitals so spielen :-) npub19x9uunzpjkydn7yamlrjm8prr99er4wp7rer6xzsnat875mhf36q8j6l2a Ulrich Kelber @npub1eta…0cqn 🦆 npub19x9uunzpjkydn7yamlrjm8prr99er4wp7rer6xzsnat875mhf36q8j6l2a Ulrich Kelber Ich habe ja noch einen Vorschlag, wie die DB den organisatorischen Aufwand für die Fahrgastentschädigungen massiv senken könnte: Alle Fahrgäste bekommen umsonst eine Bahncard 25, dann sind die 25% Rückerstattung für 1-2 Stunden Verspätung schon immer pauschal ausgezahlt npub19x9uunzpjkydn7yamlrjm8prr99er4wp7rer6xzsnat875mhf36q8j6l2a Ulrich Kelber @npub1utp…p6z7 P. Olitikversagen 🤣 npub19x9uunzpjkydn7yamlrjm8prr99er4wp7rer6xzsnat875mhf36q8j6l2a Ulrich Kelber @npub1jth…a36e Aber die ist doch am anderen Ende der Republik. Da dachte, ich, ich kann es wagen … npub19x9uunzpjkydn7yamlrjm8prr99er4wp7rer6xzsnat875mhf36q8j6l2a Ulrich Kelber @npub1z0z…7xd9 Die sind noch damit beschäftigt, die eRezept-Lösung zu stabilisieren 🙄 npub19x9uunzpjkydn7yamlrjm8prr99er4wp7rer6xzsnat875mhf36q8j6l2a Ulrich Kelber @npub1z7q…qp92 Quatsch, dass macht KI. Die hat anhand der Zugausfälle und Verspätungen der Vergangenheit gelernt und optimiert das jetzt … npub19x9uunzpjkydn7yamlrjm8prr99er4wp7rer6xzsnat875mhf36q8j6l2a Ulrich Kelber Der Bahn-Gott hat mich für meinen Pünktlichkeits-Übermut am Sonntag gebührend bestraft und lässt den ICE zurück ins Rheinland direkt mal ganz ausfallen 🙃 npub19x9uunzpjkydn7yamlrjm8prr99er4wp7rer6xzsnat875mhf36q8j6l2a Ulrich Kelber Wir Rheinländer wussten es immer: West-Sibirien (Berlin) Ende April https://bonn.social/system/media_attachments/files/112/316/240/825/334/429/original/236f4850c4e91db4.jpeg npub19x9uunzpjkydn7yamlrjm8prr99er4wp7rer6xzsnat875mhf36q8j6l2a Ulrich Kelber Beim Frühjahrsempfang von @npub15y9…fwnc in #Berlin https://bonn.social/system/media_attachments/files/112/316/089/760/858/732/original/7e0c1c3500f45daf.jpeg npub19x9uunzpjkydn7yamlrjm8prr99er4wp7rer6xzsnat875mhf36q8j6l2a Ulrich Kelber Berlin. Bahn. Superpünktlich npub19x9uunzpjkydn7yamlrjm8prr99er4wp7rer6xzsnat875mhf36q8j6l2a Ulrich Kelber @npub1fmx…zl2v Das glaube ich kaum npub19x9uunzpjkydn7yamlrjm8prr99er4wp7rer6xzsnat875mhf36q8j6l2a Ulrich Kelber Danger-Uli riskiert es: Die Bahn holt ihre Verspätung gerade auf, in Wolfsburg sollen es nur noch zwei Minuten sein 🧐 npub19x9uunzpjkydn7yamlrjm8prr99er4wp7rer6xzsnat875mhf36q8j6l2a Ulrich Kelber Bielefeld @npub1um7…rwf7 npub19x9uunzpjkydn7yamlrjm8prr99er4wp7rer6xzsnat875mhf36q8j6l2a Ulrich Kelber @npub12da…5rnj Habe leider schon zu oft ausprobiert dass, wenn ich „unpünktlich“ schreibe, die Unpünktlichkeit noch weiter wächst. Es ist wie eine Falltür-Funktion npub19x9uunzpjkydn7yamlrjm8prr99er4wp7rer6xzsnat875mhf36q8j6l2a Ulrich Kelber @npub12xa…feel erst mal die beiden nachzuholenden Spiele gewinnen, Ihr Hamburger 😇 npub19x9uunzpjkydn7yamlrjm8prr99er4wp7rer6xzsnat875mhf36q8j6l2a Ulrich Kelber Irgendwann werde ich noch abergläubisch: Immer wenn ich schreibe, dass die Bahn pünktlich ist, passiert etwas, diesmal Streckenstörung. Letzte Woche in der Schweiz habe ich erlebt, wieviel Spaß Bahnfahren macht, wenn das System nicht zu lange unterfinanziert war npub19x9uunzpjkydn7yamlrjm8prr99er4wp7rer6xzsnat875mhf36q8j6l2a Ulrich Kelber @npub13mn…4zsw Bisher sehr pünktlich. Anders als am Donnerstag und Samstag bei den Fahrten nach Basel 😁 npub19x9uunzpjkydn7yamlrjm8prr99er4wp7rer6xzsnat875mhf36q8j6l2a Ulrich Kelber Das junge, mit Nachwuchsspielern durchsetzte Baseball-Bundesliga-Team der Bonn Capitals :capitals: gewinnt die beiden ersten Heimspiele der Saison und setzt sich mit vier Siegen aus den ersten sechs Spielen in den vorderen Rängen der Liga fest. Go, Caps ⚾️ npub19x9uunzpjkydn7yamlrjm8prr99er4wp7rer6xzsnat875mhf36q8j6l2a Ulrich Kelber Auf dem Weg nach Berlin, morgen u.a. Anhörungen im Bundestag zum Gesetzentwurf Bundespolizeigesetz und zum Vorschlag von CDU/CSU, Palantir auch für die Polizeien des Bundes einzusetzen. npub19x9uunzpjkydn7yamlrjm8prr99er4wp7rer6xzsnat875mhf36q8j6l2a Ulrich Kelber @npub14hc…fucg Bitte an Pressestelle wenden, ich kann von meinem privaten Account am Wochenende im Ausland nicht entsprechend recherchieren npub19x9uunzpjkydn7yamlrjm8prr99er4wp7rer6xzsnat875mhf36q8j6l2a Ulrich Kelber @npub18ys…ekum Das glaube ich nicht. Als Sozialdemokrat bin ich nicht unkritisch, ich kenne zB die Affäre, wo er den BND die SPD über lange Zeit ausspionieren ließ. Trotzdem ist er prägende Figur der Nachkriegsdemokratie npub19x9uunzpjkydn7yamlrjm8prr99er4wp7rer6xzsnat875mhf36q8j6l2a Ulrich Kelber Konrad Adenauer war mein Vorgänger als Abgeordneter des Wahlkreises Bonn, was mir immer eine große Ehre war. Heute, an seinem Todestag, stehe ich beim Treffen mit den italienischen Kolleg:innen in der Villa Collina an seiner Lieblings-Bocciabahn https://bonn.social/system/media_attachments/files/112/297/477/263/451/914/original/0a5ffb2a7b18b70f.jpeg https://bonn.social/system/media_attachments/files/112/297/477/411/718/559/original/ff2c41940d53c2e8.jpeg npub19x9uunzpjkydn7yamlrjm8prr99er4wp7rer6xzsnat875mhf36q8j6l2a Ulrich Kelber Die Medien lesen also doch auf Mastodon mit, meine Pressestelle hat Anfragen zum Treffen mit den italienischen Kolleg:innen erhalten. Es ist aber ein reines Arbeitstreffen, ohne MoU, Statements oder Pressekonferenzen. npub19x9uunzpjkydn7yamlrjm8prr99er4wp7rer6xzsnat875mhf36q8j6l2a Ulrich Kelber Auf dem Weg zur gemeinsamen Klausur mit den Kolleg:innen von der italienischen Datenschutzaufsichtsbehörde Garante. Themen ua gemeinsame Rechtsdurchsetzung, KI und Altersverifikation npub19x9uunzpjkydn7yamlrjm8prr99er4wp7rer6xzsnat875mhf36q8j6l2a Ulrich Kelber So, die Pressemitteilung des EDPB zu „Pay or Consent“ bei großen Online-Plattformen ist online. Hier meine Position dazu: https://social.bund.de/@bfdi/112287639417195798 npub19x9uunzpjkydn7yamlrjm8prr99er4wp7rer6xzsnat875mhf36q8j6l2a Ulrich Kelber Die Medien berichten ja schon über das Ergebnis des Europäischen Datenschutzausschusses. Ich bin da ja Old School und äußere mich erst nach der gemeinsamen Presseerklärung, die in Abstimmung. Aber: Warten lohnt sich npub19x9uunzpjkydn7yamlrjm8prr99er4wp7rer6xzsnat875mhf36q8j6l2a Ulrich Kelber Auf dem Weg nach Brüssel, Sitzung des Europäischen Datenschutzausschusses mit vielen Themen und Entscheidungen. Highlight wird sicher die Positionierung zu „Pay or Consent“ der sehr großen Plattformen npub19x9uunzpjkydn7yamlrjm8prr99er4wp7rer6xzsnat875mhf36q8j6l2a Ulrich Kelber Kennt Ihr das auch? Man hat einen früheren Zug genommen, der ist einigermaßen pünktlich und man bekommt Meldungen auf sein Handy, um wieviel sich der Zug verspätet, den man ursprünglich nehmen wollte. Und dann macht sich trotz des Mitleids mit den geplanten Mitfahrer:innen ein warmes Glücksgefühl an einem Freitagnachmittag in einem breit …? ☺️ npub19x9uunzpjkydn7yamlrjm8prr99er4wp7rer6xzsnat875mhf36q8j6l2a Ulrich Kelber Nächste Woche wird es im Europäischen Datenschutzausschuss spannend: Abstimmung über die „Opinion“ des Ausschusses zu einigen grundsätzlichen Fragen zu „Pay or Consent“ bei großen Plattformen. Die allgemeineren Leitlinien, die wesentlich umfangreicher sein werden, folgen erst später. Und noch einmal: Aus meiner persönlichen Sicht ist das, was Meta anbietet, noch nicht einmal „Pay or Consent“, weil die Daten ja auch bei „Pay“ weiter gesammelt werden