Rheinländer, Informatiker, Demokrat. MdB 2000-2019, Parlamentarischer Staatssekretär a.D., Bundesbeauftragter für den Datenschutz und die Informationsfreiheit a.D.
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Last Notes npub19x9uunzpjkydn7yamlrjm8prr99er4wp7rer6xzsnat875mhf36q8j6l2a Ulrich Kelber Wir müssen den Nichtraucherschutz auf das nächste Level bringen. Zwar wird in Räumen nicht mehr geraucht. Aber Biergarten, Haltestellen und Eingangsbereiche: Überall muss man diese Rauchfahnen einatmen und riechen. Und erst diese Kippen überall. Deutschland ist da echt rückständig npub19x9uunzpjkydn7yamlrjm8prr99er4wp7rer6xzsnat875mhf36q8j6l2a Ulrich Kelber Wenn jetzt festgelegt ist (durch die CSU), dass wir ab 2045 in Deutschland künstliche #Kernfusion als Energiequelle nutzen. Und der Bundeskanzler (CDU) doch weiß, dass das so billig wird, dass wir dann keine Wind- und Solarenergie mehr nutzen werden: Wäre es dann nicht jetzt die richtige Zeit, auf #eAutos und #Wärmepumpen umzustellen, weil die dann ja unschlagbar preisgünstig sein werden? Ich finde, man muss CDU/CSU-Politik konsequent zu Ende denken :-) npub19x9uunzpjkydn7yamlrjm8prr99er4wp7rer6xzsnat875mhf36q8j6l2a Ulrich Kelber Es sind die Freunde der #AfD, die Deutschlands #Energiepreise nach oben treiben. Putin hat die Gaslager vor dem Ukrainekrieg geleert und die Pipelines zugedreht, über die ersten Sanktionen hinaus. Der völkerrechtswidrige Angriffskrieg gegen den Iran (und das widerliche Mullah-Regime) treibt die Preise nun weiter in die Höhe. npub19x9uunzpjkydn7yamlrjm8prr99er4wp7rer6xzsnat875mhf36q8j6l2a Ulrich Kelber Manchmal gehen die guten Nachrichten über richtige politische Entscheidungen ja im Strom der Kritik unter: npub19x9uunzpjkydn7yamlrjm8prr99er4wp7rer6xzsnat875mhf36q8j6l2a Ulrich Kelber Menschen, die sagen, Speichertechnologien seien für den Strommarkt ja noch nicht ausgereift, aber Fusionsreaktoren würden schon in 20 bis 30 Jahren nicht nur die Fossilen, sondern auch die Wind- und Solarenergie ablösen, sind genau meine Art Humor … npub19x9uunzpjkydn7yamlrjm8prr99er4wp7rer6xzsnat875mhf36q8j6l2a Ulrich Kelber Das Beleidigen aller Städte entlang der Bahnstrecke von #Bonn nach #Berlin bringt immer noch zuverlässig die meiste Interaktion. Es ist fast wie damals auf Twitter. #nostalgietoot npub19x9uunzpjkydn7yamlrjm8prr99er4wp7rer6xzsnat875mhf36q8j6l2a Ulrich Kelber Um den Ölverbrauch zu reduzieren und damit die Preise für alle positiv zu beeinflussen, könnten wir mit sofortiger Wirkung ein Tempolimit von 80/100 auf Landstraßen und Autobahnen verhängen. Exklusiv für Autos mit Verbrennermotoren an Bord natürlich 😈 npub19x9uunzpjkydn7yamlrjm8prr99er4wp7rer6xzsnat875mhf36q8j6l2a Ulrich Kelber Man sollte nie am gleichen Tag zum gleichen Ziel fahren wie #evatraindestroyer @nprofile…s5ng npub19x9uunzpjkydn7yamlrjm8prr99er4wp7rer6xzsnat875mhf36q8j6l2a Ulrich Kelber Bei den real schon steigenden Sprit- und Heizölpreisen sowie den perspektivisch steigenden Gaspreisen: Wieviel Prozent der Bevölkerung sind CDU/CSU jetzt wohl noch dankbar, dass sie die Abhängigkeit von Öl und Gas länger beibehalten wollen? Selbst die BILD bekommt Zweifel, die BILD!!! npub19x9uunzpjkydn7yamlrjm8prr99er4wp7rer6xzsnat875mhf36q8j6l2a Ulrich Kelber Ein paar Fakten zum CDU/CSU-getriebenen Umbau des Gebäudeenergiegesetzes: npub19x9uunzpjkydn7yamlrjm8prr99er4wp7rer6xzsnat875mhf36q8j6l2a Ulrich Kelber Zur Feier eines aktuellen Gerichtsurteils, der Hinweis welche Marken ganz rechts im Kühlregal stehen: npub19x9uunzpjkydn7yamlrjm8prr99er4wp7rer6xzsnat875mhf36q8j6l2a Ulrich Kelber Vor ein paar Tagen hatte ich schon darüber geschrieben, dass Bundeskanzler #Merz immer wieder ganze Bevölkerungsgruppen beleidigt. Stichworte waren die Unterstellung von vorgetäuschten Krankheiten, die Attacken auf Menschen, die in Teilzeit arbeiten, die Stadtbild-Debatte oder die Aussage, Jugendliche hätten Persönlichkeitsdefizite. npub19x9uunzpjkydn7yamlrjm8prr99er4wp7rer6xzsnat875mhf36q8j6l2a Ulrich Kelber Arbeitnehmer:innen zu faul, Jugendliche mit Persönlichkeitsdefiziten. #Merz braucht zweite Amtszeit, weil er noch nicht alle Bevölkerungsgruppen beleidigen konnte 🧐 npub19x9uunzpjkydn7yamlrjm8prr99er4wp7rer6xzsnat875mhf36q8j6l2a Ulrich Kelber Die elektronische Patientenakte in ihrer derzeitigen Form hat nach wie vor Sicherheits- und Datenschutzprobleme, sowie fehlende Basisfunktionalitäten und Performancemängel. Das größte Problem aber sind eingerichtete ePAs (weil kein Widerspruch), die aber von Versicherten nicht kontrolliert und gesteuert werden. Wenn die #ePA so erwünscht ist, dann gebt den Versicherten doch einen Bonus, wenn sie ihren Zugriff darauf einrichten. Oder hat da jemand Angst, dass dann weitere Widersprüche kommen? npub19x9uunzpjkydn7yamlrjm8prr99er4wp7rer6xzsnat875mhf36q8j6l2a Ulrich Kelber Ich bin immer noch so entsetzt über Merz Aussage, die #Windenergie sei eine Übergangstechnologie für „10. 20, vielleicht 30 Jahre“. Das mitten in der notwendigen und stattfindenden Energiewende. Wo ein Industrieland wie Deutschland noch dazu richtig Geld verdienen kann. Welch fatales Signal an Firmen, Investoren und (kommende) Fachleute npub19x9uunzpjkydn7yamlrjm8prr99er4wp7rer6xzsnat875mhf36q8j6l2a Ulrich Kelber Abseits der kruden sozialpolitischen Einstellung und dem Hinweis auf massenhaft unbezahlte Überstunden: Wer erklärt den „Streicht den Rechtsanspruch auf Teilzeit“-Ideologen eigentlich mal, dass das gegen Fachkräftemangel(!) gar nichts helfen würde, weil gesuchte(!) Fachkräfte einen Betrieb bzw. eine Behörde, die ihnen das verweigerte, einfach für einen schlaueren Arbeitgeber verließen? #wirtschaftskompetenz npub19x9uunzpjkydn7yamlrjm8prr99er4wp7rer6xzsnat875mhf36q8j6l2a Ulrich Kelber @nprofile…93my @nprofile…naxu Ist es denn nicht Standard, einen Batteriespeicher für ein paar Stunden an jedem Standort zu haben und innerhalb dieser Zeit dann mit mobilen Generatoren eingreifen zu können? npub19x9uunzpjkydn7yamlrjm8prr99er4wp7rer6xzsnat875mhf36q8j6l2a Ulrich Kelber Kann er diese Erbschaftssteuer nicht direkt bezahlen, kann sie z.B. gestundet werden und schrittweise mit Gewinnen abgezahlt werden. npub19x9uunzpjkydn7yamlrjm8prr99er4wp7rer6xzsnat875mhf36q8j6l2a Ulrich Kelber Wenn jemand, der ein Unternehmen erbt, dass über mehr als fünf Millionen Euro Vermögen verfügt, dann zahlt er die Erbschaftssteuer dann auch nur für diesen überschießenden Teil. Sprich, er zahlt für nicht selbst erarbeitetes Vermögen, dass die Infrastruktur, die Verteidigung etc. mitfinanzieren sollte, einen niedrigeren Steuersatz als eine Facharbeiterin, die täglich arbeiten geht npub19x9uunzpjkydn7yamlrjm8prr99er4wp7rer6xzsnat875mhf36q8j6l2a Ulrich Kelber Heute beträgt bei Kindern und Partnern der Freibetrag 400.000€ bzw. 500.000€. Da man in der Regel nicht häufiger als zweimal über diesem Betrag erbt, sind die SPD-Pläne selbst für die meisten Erben von mehr als eine Millionen Euro keine Steuererhöhung. npub19x9uunzpjkydn7yamlrjm8prr99er4wp7rer6xzsnat875mhf36q8j6l2a Ulrich Kelber Nur 2% aller Erbschaften betragen mehr als eine Millionen Euro. Da es meistens mehrere Erben gibt, erben also weit weniger als 1% der Menschen über eine Millionen Euro. Selbst wenn manche später noch einmal erben, darf man davon ausgehen, dass maximal 1% aller Deutschen in ihrem Leben mehr als eine Millionen Euro erben. npub19x9uunzpjkydn7yamlrjm8prr99er4wp7rer6xzsnat875mhf36q8j6l2a Ulrich Kelber Wenn nach Ansicht der Bonner CDU ein Verkauf des Grundstücks am Flughafen Hangelar für den Fall eines Verzichts des Vorkaufsrechts durch die Flughafengesellschaft nicht an ihren Parteispender Penz gegangen wäre, warum war dann Co-Dezernent Siegberg (CDU), damals noch Leiter Bezirksverwaltungsstelle Beuel, mit Penz beim Landrat Schuster (CDU), um ihn zum Verzicht auf das Vorkaufsrecht zu überzeugen? npub19x9uunzpjkydn7yamlrjm8prr99er4wp7rer6xzsnat875mhf36q8j6l2a Ulrich Kelber Ich unke ja oft über die aktuellen Unzulänglichkeiten der Deutschen Bahn. Aber gerade für jemanden, der im Rheinland wohnt und (immer noch) öfters in Berlin zu tun hat, ist die Bahn als rollendes Büro einfach unschlagbar. Besonderer Dank an die fast immer ganz tollen Mitarbeiter:innen der Bahn npub19x9uunzpjkydn7yamlrjm8prr99er4wp7rer6xzsnat875mhf36q8j6l2a Ulrich Kelber Ob die Verbraucherzentrale Schleswig-Holstein @nprofile…e62t immer noch den Mastodon-Kanal einstellen will (und auf FB + Linkedin bleibt), wenn Ihr ihr alle folgt? npub19x9uunzpjkydn7yamlrjm8prr99er4wp7rer6xzsnat875mhf36q8j6l2a Ulrich Kelber @nprofile…e62t Liebes Team der Verbraucherzentrale Schleswig-Holstein, ich bedaure diese Entscheidung sehr. Gerade die Verbraucherzentralen sollten doch unabhängige, dezentrale und demokratisch organisierte Netzwerke stärken, in denen man Inhalte wieder für die Zielgruppe und nicht für die Algorithmen optimieren kann. Aktuell habt ihr mehr als 2500 Follower hier auf Mastodon, die wirklich jeden eurer Toots sehen, auf den anderen Plattformen verhindern Algorithmen dies. npub19x9uunzpjkydn7yamlrjm8prr99er4wp7rer6xzsnat875mhf36q8j6l2a Ulrich Kelber Habe mich die Tage mit einem Ingenieur aus der Energiewirtschaft unterhalten. Zur unsinnigen Forderung, die Transparenz über den Verlauf von Energieleitungen zu beenden, meinte er nur: „Und wie sollen wir dann Schäden bei Bauarbeiten durch Dritte verhindern?“ npub19x9uunzpjkydn7yamlrjm8prr99er4wp7rer6xzsnat875mhf36q8j6l2a Ulrich Kelber #CDU #Bonn #Univers #Stadtwerke #Compliance Teil 07 npub19x9uunzpjkydn7yamlrjm8prr99er4wp7rer6xzsnat875mhf36q8j6l2a Ulrich Kelber Die verdienstvolle Berichterstattung des General-Anzeigers zeigt den (erhärteten) Verdacht auf einen Parteispender-Skandal der CDU in #Bonn und dem Rhein-Sieg-Kreis, inklusive Oberbürgermeister Déus und Landrat Schuster. Gut, dass es Druck auf Aufklärung gibt. Leider liegen die Artikel hinter einer Bezahlschranke. Ich gebe heute am späten Nachmittag auf meiner Bahn-Rückfahrt nach Bonn eine erste Einschätzung zu den bekannten Fakten. npub19x9uunzpjkydn7yamlrjm8prr99er4wp7rer6xzsnat875mhf36q8j6l2a Ulrich Kelber Könnten Versicherungsunternehmen mit Hilfe von KI vielleicht mal ihren Bearbeitungsstau reduzieren, statt Stellen abzubauen? Frage für einen Freund npub19x9uunzpjkydn7yamlrjm8prr99er4wp7rer6xzsnat875mhf36q8j6l2a Ulrich Kelber Wasserwerfer, Vorbeugehaft, Schmerzgriffe, Einkesselung. Oder? npub19x9uunzpjkydn7yamlrjm8prr99er4wp7rer6xzsnat875mhf36q8j6l2a Ulrich Kelber Ob es Linksextremist:innen oder andere Täter:innen waren, interessiert mich nur zweitrangig. Gerade medial. Was mich interessiert: Warum hat das Stromnetz keine Redundanz? Warum dauert die Reparatur so lange? Warum gibt es keinen Plan für Wärmehallen? Wieviel Notstromaggregate können kurzfristig mobilisiert werden und wo kommen die zum Einsatz? Können Batterien, Kerzen, Bargeld, etc. bevorratet und mobil verteilt werden? #resilienz #lernkurve npub19x9uunzpjkydn7yamlrjm8prr99er4wp7rer6xzsnat875mhf36q8j6l2a Ulrich Kelber Welche Sicherheitsgarantien ist Deutschland bereit, für Grönland/Dänemark zu geben? Ernsthaft: Warum bieten die europäischen NATO- und EU-Partner #Grönland nicht an, gemeinsame Truppenkontingente auf der Insel zu stationieren, z.B. zur Beobachtung von Flug-/Schiffsbewegungen und zur Bewachung von Flugplätzen/Häfen? #trauschauwem #detrumpyourlife npub19x9uunzpjkydn7yamlrjm8prr99er4wp7rer6xzsnat875mhf36q8j6l2a Ulrich Kelber Auf https://di.day/category/rezepte/ gibt es die Rezepte für digitale Unabhängigkeit. Persönlich habe ich mit Erleichterung festgestellt, dass die ersten sechs Rezepte schon zu meiner Standard-IT-Küche gehören :-) npub19x9uunzpjkydn7yamlrjm8prr99er4wp7rer6xzsnat875mhf36q8j6l2a Ulrich Kelber Herzlichen Dank an alle hier für Euer Engagement für demokratische Netzwerke. Außerdem vielen Dank für Eure Ideen, Kommentare und Cartoons/Witze/Fotos :-) npub19x9uunzpjkydn7yamlrjm8prr99er4wp7rer6xzsnat875mhf36q8j6l2a Ulrich Kelber Als Minimum darf man doch erwarten, dass diejenigen die eine „Klarnamenpflicht“ verlangen, erst einmal genau sagen (wissen), was sie fordern: Klarname beim Internetprovider? Gibt es schon für Anschlussinhaber, aber wie für Nutzende etablieren? Klarname beim Betreiber der Plattform? Und was wird dann gegen noch schlimmere Datensammlung dieser privaten Firmen gemacht? Oder Klarname gegenüber allen Mitnutzenden? Und welche Daten dann? Hans Müller sagt ja nicht viel … #Wissenwasmanfordert npub19x9uunzpjkydn7yamlrjm8prr99er4wp7rer6xzsnat875mhf36q8j6l2a Ulrich Kelber Warum werden Bahnstrecken eigentlich elektrifiziert? Sollte man das nicht technologieoffen lösen, z.B. mit Dampfmaschinen-Elektro-Hybrid oder hocheffizienten Dieselloks oder optimierten Draisinen? Dann gäbe es auch diese ganzen Woke-Baustellen mit den Oberleitungen in der Region nicht mehr npub19x9uunzpjkydn7yamlrjm8prr99er4wp7rer6xzsnat875mhf36q8j6l2a Ulrich Kelber Haben Ansgar #Heise oder der DM-Chef sich jetzt eigentlich in der AfD-Causa erklärt? Oder glauben die, wir (potenzielle) Kund:innen vergessen das einfach? npub19x9uunzpjkydn7yamlrjm8prr99er4wp7rer6xzsnat875mhf36q8j6l2a Ulrich Kelber Die Reform der Förderung privater Altersvorsorge ist richtig. Aber es ist falsch, wieder nur auf die Privatwirtschaft zu setzen. Die polemisiert jetzt schon gegen die angedacht Vorgabe, maximal 1,5% Kosten pro Jahr berechnen zu dürfen. In Schweden geht es mit dem staatlichen Fonds für 0.1%. So etwas braucht es auch in Deutschland: Ein Standardprodukt quasi ohne Kosten. Finanzwirtschaft muss dann Kunden überzeugen, warum sie ihre höheren Kosten wert sein soll. npub19x9uunzpjkydn7yamlrjm8prr99er4wp7rer6xzsnat875mhf36q8j6l2a Ulrich Kelber Fun Fact à la Sheldon Cooper: npub19x9uunzpjkydn7yamlrjm8prr99er4wp7rer6xzsnat875mhf36q8j6l2a Ulrich Kelber Ihr nutzt aus Bequemlichkeit immer noch PayPal? Dann lest mal das hier npub19x9uunzpjkydn7yamlrjm8prr99er4wp7rer6xzsnat875mhf36q8j6l2a Ulrich Kelber Sozialdemokratische Handschrift in der „Kooperationsvereinbarung“ für #Bonn, Folge 1: npub19x9uunzpjkydn7yamlrjm8prr99er4wp7rer6xzsnat875mhf36q8j6l2a Ulrich Kelber 2035: die deutsche Automobilindustrie fordert eine Kaufprämie für Verbrenner, da deren Kosten nicht marktfähig sind und fast niemand mehr sie kauft #wettendass npub19x9uunzpjkydn7yamlrjm8prr99er4wp7rer6xzsnat875mhf36q8j6l2a Ulrich Kelber Die Bahn mit ihren eigenen Waffen schlagen: Wenn Dein Zug ausfällt, aber der Vorgängerzug so viel zu spät fährt, dass Du ihn noch erwischst und damit früher am Ziel bist als ursprünglich geplant 🥶 npub19x9uunzpjkydn7yamlrjm8prr99er4wp7rer6xzsnat875mhf36q8j6l2a Ulrich Kelber Wir sind jetzt an einem Punkt angelangt, wo neue(!) eAutos billiger sind als neue Verbrenner. Und nur darum geht es. npub19x9uunzpjkydn7yamlrjm8prr99er4wp7rer6xzsnat875mhf36q8j6l2a Ulrich Kelber Übersetzt: Dann müssen andere Sektoren in Deutschland die CO2-Einsparung leisten oder wir alle die Bußgelder für die Uneinsichtigen bezahlen. Und Weber will uns weismachen, dass wir nach 2040(!) mit Motoren aus 2025 wettbewerbsfähig sein sollen #it‘sthetechnologystupid npub19x9uunzpjkydn7yamlrjm8prr99er4wp7rer6xzsnat875mhf36q8j6l2a Ulrich Kelber Gottseidank zeichnet sich jetzt ab, dass die deutsche Autombilindustrie auch in zehn Jahren noch eine veraltete Technologie versuchen darf an den Mann zu bringen, die die Atmosphäre vergiftet, teurer ist als moderne Elektroantriebe und darauf angewiesen, dass andere uns den Antriebsstoff rund um die Uhr zuverlässig liefern. Was für ein großartiger politischer Sieg der Bundesregierung 🤪#rollerueckwaertsinsnirgendwo npub19x9uunzpjkydn7yamlrjm8prr99er4wp7rer6xzsnat875mhf36q8j6l2a Ulrich Kelber Habe am Flughafen in Frankfurt gerade die U21-Hockey-Männer-Nationalmannschaft getroffen/gesehen. Die Jungs haben den Titel in Indien geholt, durchgefeiert, sind zurückgeflogen und laufen immer noch in den Klamotten rum, die sie auf dem Feld anhatten. Aber zusätzlich mit einem dicken Grinsen im Gesicht und einer Goldmedaille um den Hals 🤟🏻🏑🥇 npub19x9uunzpjkydn7yamlrjm8prr99er4wp7rer6xzsnat875mhf36q8j6l2a Ulrich Kelber X ist so rückwärtsgewandt, da ist Olaf Scholz noch Bundeskanzler. Zumindest wenn man auf https://www.bundesregierung.de/breg-de/service/regierungssprecher-auf-x die Beiträge per X teilen will, schlägt die Bundesregierung einem #Scholz als Hashtag vor 🤪 npub19x9uunzpjkydn7yamlrjm8prr99er4wp7rer6xzsnat875mhf36q8j6l2a Ulrich Kelber Wie sehr im Stich gelassen müssen sich jetzt die vielen europäischen IT-Firmen fühlen, die datenschutzkonforme Lösungen entwickelt haben? Und nun erleben müssen, dass sie nicht etwa durch öffentliche Aufträge und ein level playing field belohnt werden, sondern zuschauen müssen, wie zugunsten von EU-Big-Tech die Standards gesenkt werden npub19x9uunzpjkydn7yamlrjm8prr99er4wp7rer6xzsnat875mhf36q8j6l2a Ulrich Kelber Bei aller Kritik am Erfüllungs-Charakter des Digitalen Omnibus: Dass die EU-Kommission bei der Strafe gegen Musk/X gestanden hat, ist aller Ehren wert. Und wie man hört, werden vermutlich weitere Strafen folgen #leaveX npub19x9uunzpjkydn7yamlrjm8prr99er4wp7rer6xzsnat875mhf36q8j6l2a Ulrich Kelber Bitte unterstützt die Forderung an die Bundesregierung, endlich Musks X zu verlassen und den Einfluss der Oligarchen nicht weiter zu unterstützen #savesocial #runtervonx npub19x9uunzpjkydn7yamlrjm8prr99er4wp7rer6xzsnat875mhf36q8j6l2a Ulrich Kelber Wer nach den gestrigen erneuten Ausfällen von Musk und der Trump-Administration als demokratische:r Politiker:in oder Journalist:in auf X verbleibt bzw. X zitiert, macht sich - man kann es nicht mehr anders sagen - mitschuldig. npub19x9uunzpjkydn7yamlrjm8prr99er4wp7rer6xzsnat875mhf36q8j6l2a Ulrich Kelber Auch so ein Beispiel für eine manipulative Grafik. Auf den ersten Blick sieht es so aus, als seien die Glasfaser-Ausbauziele unerreichbar. Wenn man sich dann die x-Achse anschaut sieht man, dass alle linken Säulen sechs Monate auseinanderliegen und zur rechten ein (zeitlicher) Abstand von sechsundsechzig Monaten. Schriebe man den durchschnittlichen Zuwachs in sechs Monaten seit Beginn der Grafik (4,4 Prozentpunkte) bis 12/2030 fort, käme man aber sogar auf 100% Abdeckung. Ein „Kraftakt“? npub19x9uunzpjkydn7yamlrjm8prr99er4wp7rer6xzsnat875mhf36q8j6l2a Ulrich Kelber @nprofile…49z5 Legalisieren ist schon wieder Regulierung. Wir schaffen einfach das Verbot ab und treten aus allen Organisationen aus, die uns zum Gegenteil zwingen wollen npub19x9uunzpjkydn7yamlrjm8prr99er4wp7rer6xzsnat875mhf36q8j6l2a Ulrich Kelber Als nächstes kommen die Briefe nach Brüssel, Kinderarbeit wieder einzuführen, damit die deutsche Bergwerks-Industrie und die deutsche Textil-Industrie weiter erfolgreich sein können. Offenes Feuer in Räumen muss technologieoffen wieder erlaubt werden, solange es hocheffiziente Brennmaterialien sind. Die Glühbirnen müssen wieder eingeführt werden, um die Lichtversorgung zu sichern. npub19x9uunzpjkydn7yamlrjm8prr99er4wp7rer6xzsnat875mhf36q8j6l2a Ulrich Kelber @nprofile…49z5 Ich unterstütze die Reform nicht, da ich Sanktionen - aus Erfahrung meiner Bürgersprechstunden - nur als letztes Mittel sehe. Aber es ist kein Großangriff auf Arbeitnehmerrechte. Auf der Gegenseite stehen der erhöhte Mindestlohn, die Haltelinie bei der Rente und Wege, dass mehr Leute ihre Sozialleistungen in Anspruch nehmen (können). npub19x9uunzpjkydn7yamlrjm8prr99er4wp7rer6xzsnat875mhf36q8j6l2a Ulrich Kelber @nprofile…49z5 Bitte belegen und dabei alle Maßnahmen durchgehen npub19x9uunzpjkydn7yamlrjm8prr99er4wp7rer6xzsnat875mhf36q8j6l2a Ulrich Kelber Bärbel Bas wird - von konservativer und rechter politischer Seite - für die Aussage kritisiert, man müsse gemeinsam gegen die Arbeitgeberverbände kämpfen. npub19x9uunzpjkydn7yamlrjm8prr99er4wp7rer6xzsnat875mhf36q8j6l2a Ulrich Kelber Die Beiträge der Stadt @nprofile…jxga findet man in Zukunft nur noch zensiert, äh kuratiert durch „freundliche“ US-Milliardäre, die sich dafür interessieren, für was sich die Mainzerinnen und Mainzer interessieren (aka tracking). Was für eine Fehlentscheidung der Landeshauptstadt npub19x9uunzpjkydn7yamlrjm8prr99er4wp7rer6xzsnat875mhf36q8j6l2a Ulrich Kelber Ich schreibe Mitgliedsunternehmen des Verbands „Die Familienunternehmen“, die sich unterstützend oder nicht zum Handeln der Verbandsspitze in der AfD-Causa äußern, an und frage nach. Auch das Nicht-Positionieren à la Ansgar Heise ist ein Handeln gegen unsere Demokratie. npub19x9uunzpjkydn7yamlrjm8prr99er4wp7rer6xzsnat875mhf36q8j6l2a Ulrich Kelber Ehrlich gemeinte Informationsfrage: Wenn die Nachfrage nach Elektroautos angeblich mau bleibt, warum muss man dann bei Kauf/Leasing eines Elektrofahrzeugs Monate bis zur Lieferung warten? npub19x9uunzpjkydn7yamlrjm8prr99er4wp7rer6xzsnat875mhf36q8j6l2a Ulrich Kelber Das Anliegen „Save Social“ ist unsere Stimme wert. Die Sichtbarkeit der Forderung, den öffentlichen digitalen Raum für den demokratischen Diskurs zurückzuerobern, würde durch den Publikumspreis von Digital Fur Alle an weiterer Sichtbarkeit gewinnen. npub19x9uunzpjkydn7yamlrjm8prr99er4wp7rer6xzsnat875mhf36q8j6l2a Ulrich Kelber Für alle in #Bonn, #Rhein-Sieg-Kreis und #Ahrweiler eine Follow-Empfehlung: npub19x9uunzpjkydn7yamlrjm8prr99er4wp7rer6xzsnat875mhf36q8j6l2a Ulrich Kelber Wer die aus Werten abgeleitete Regulierung bis zur Unkenntlichkeit verwässert, nimmt nicht „den Fuß von der Bremse“, sondern die Hände vom Lenkrad. npub19x9uunzpjkydn7yamlrjm8prr99er4wp7rer6xzsnat875mhf36q8j6l2a Ulrich Kelber Als jemand, der eine internationale Arbeitsgruppe geleitet hat, die für aufkommende Technologien frühzeitige Empfehlungen ausgespricht, kann ich mit „Product first, regulation second“ gar nichts anfangen. Und zwar nicht nur wegen möglicher negativer gesellschaftlicher Folgen, z.B. bei Hochrisiko-KI-Anwendungen. Für Startups und Mittelstand ist das doch nicht machbar: Erst investieren und später erfahren, ob man das Produkt so einsetzen darf. Meta & Co. dagegen können Mrd. € spekulativ einsetzen npub19x9uunzpjkydn7yamlrjm8prr99er4wp7rer6xzsnat875mhf36q8j6l2a Ulrich Kelber 2018 wurde die DSGVO und 2022 bis 2024 die anderen Regeln einstimmig im europäischen Rat und mit großen Mehrheiten im Europaparlament beschlossen. Jetzt diese Regeln, die europäische Anbieter genuin einhalten könnte und die us-amerikanischen und chinesischen Anbietern bei konsequenter Durchsetzung Probleme bereiteten, zu verwässern und unkontrollierbar zu machen, wird digitale Innovation in Europa schwächen statt stärken. Eine laissez-faire-Strategie scheitert immer, Opfer sind unsere Werte npub19x9uunzpjkydn7yamlrjm8prr99er4wp7rer6xzsnat875mhf36q8j6l2a Ulrich Kelber Das weder Merz für die Vorbereitung und in der Durchführung des Gipfels gestern, noch von der Leyern in der Entwicklung des digitalen Omnibusgesetzes das Gespräch mit Wissenschaft oder Zivilgesellschaft gesucht haben, ist eine drastische Verkürzung, wie eine Entscheidung in einer gesellschaftlich entwickelten Demokratie entwickelt werden sollte. Nur Manager von Firmen, deren Interesse an kurzfristigen Gewinnen orientiert sind, als Gesprächspartner zu wählen, bleibt unverständlich npub19x9uunzpjkydn7yamlrjm8prr99er4wp7rer6xzsnat875mhf36q8j6l2a Ulrich Kelber Das Verständnis digitaler Souveränität und digitaler Grundrechte, wie es Bundeskanzler Merz und Kommissionspräsidentin von der Leyen zum Ausdruck bringen, ist verkürzt, nicht nachhaltig und aus der Zeit gefallen. Der frühere EU-Kommissar Breton hat recht: Wir machen uns zum nützlichen Idioten derjenigen außerhalb von Europa, die im globalen Spiel der Kräfte europäische Regeln schleifen wollen, um ihre eigenen Firmen zu stärken und eigene Regeln durchzusetzen npub19x9uunzpjkydn7yamlrjm8prr99er4wp7rer6xzsnat875mhf36q8j6l2a Ulrich Kelber Wer Beitrag zur Energiepolitik mit dem Satz „… wenn der Wind nicht weht und die Sonne nicht scheint …“ beginnt, hat keine eigenen Ideen zum Thema. Sonst müsste er nicht copy&paste bei anderen Artikeln machen npub19x9uunzpjkydn7yamlrjm8prr99er4wp7rer6xzsnat875mhf36q8j6l2a Ulrich Kelber Da ich nach Quellen gefragt wurde: 1. Schule eines meiner Söhne und 2. habe ich zusätzlich eine Internetrecherche gemacht und bin auf dieses Dokument gestossen, dass die Angabe der Schule bestätigt: https://www.bezreg-muenster.de/system/files/media/document/file/48_externenpruefungen_mittlerer_abschluss_fos_pruefungsanforderungen_geschichte.pdf npub19x9uunzpjkydn7yamlrjm8prr99er4wp7rer6xzsnat875mhf36q8j6l2a Ulrich Kelber In NRW wurde gerade die Weimarer Republik als Prüfungsstoff im Fach Geschichte der 10. Klasse durch den 30-jährigen Krieg ersetzt. Wer kommt auf eine solche Idee und wer winkt das dann durch? npub19x9uunzpjkydn7yamlrjm8prr99er4wp7rer6xzsnat875mhf36q8j6l2a Ulrich Kelber Wow, war mich unter dem Radar. Und auch noch staatlich gefördert. Spätestens wenn die Ende des Jahres online gehen, sollten wir alle unsere Ärzte auffordern, von #doctolib hierhin umzusteigen npub19x9uunzpjkydn7yamlrjm8prr99er4wp7rer6xzsnat875mhf36q8j6l2a Ulrich Kelber Es liegt jetzt an den #Grünen, ob #Palantir in Baden-Württemberg eingeführt. Der Software und den Firmenbossen dahinter ist nicht zu trauen, Palantir hat auf den Daten deutscher Polizei- und Sicherheitsbehörden nichts zu suchen. npub19x9uunzpjkydn7yamlrjm8prr99er4wp7rer6xzsnat875mhf36q8j6l2a Ulrich Kelber Der „Digitale Omnibus“ der EU-Kommission würde #Datenschutz (und Datensicherheit) nicht nur inhaltlich schwächen, er sorgt auch für schwierigere Kontrollierbarkeit. npub19x9uunzpjkydn7yamlrjm8prr99er4wp7rer6xzsnat875mhf36q8j6l2a Ulrich Kelber Die NZZ war früher mal eine lesenswerte konservative Zeitung. Heute ist sie im rechtspopulistischen Kulturkampf verstrickt und faktenfrei unterwegs. npub19x9uunzpjkydn7yamlrjm8prr99er4wp7rer6xzsnat875mhf36q8j6l2a Ulrich Kelber Danke an @nprofile…73d0 für den guten Artikel zur biometrischen Überwachung im öffentlichen Raum npub19x9uunzpjkydn7yamlrjm8prr99er4wp7rer6xzsnat875mhf36q8j6l2a Ulrich Kelber Die deutsche Automobilindustrie hat Absatzprobleme in China. Und will deswegen die EU-Auto-Reinhaltsgebote (als „Verbrennerverbot“ verunglimpft) aufweichen. Mal abgesehen von den klimapolitischen Folgen, was soll das angesichts des Markttrends in China bringen? npub19x9uunzpjkydn7yamlrjm8prr99er4wp7rer6xzsnat875mhf36q8j6l2a Ulrich Kelber Solche Funktionalitäten sind durchaus sinnvoll. Spannend sind aber, gerade bei #doctolib, immer die Nutzungszwänge für Patient:innen, die übergriffigen Datenspeicherungen (nach Terminerstellung könnte z.B. gelöscht werden) und die Nutzung der Daten nicht nur als Auftragsverarbeiter, sondern eben auch für eigene Zwecke. npub19x9uunzpjkydn7yamlrjm8prr99er4wp7rer6xzsnat875mhf36q8j6l2a Ulrich Kelber Metadaten als Sicherheitsrisiko und 24/7-Ausspähung aller Bürger:innen in der EU. Nichts Neues, aber immer wieder bedrückend. Wann gibt es im EU-Parlament und unter den Regierungen der EU-Mitgliedsstaaten endlich eine Mehrheit, die Anlage solcher „Profile“ und die Weitergabe solcher Metadaten vollständig zu verbieten? npub19x9uunzpjkydn7yamlrjm8prr99er4wp7rer6xzsnat875mhf36q8j6l2a Ulrich Kelber Zweitens ist der Vorschlag, die Pflichten der DSGVO auch auf die Hersteller von Software und Hardware auszudehnen, sehr gut. Ich bin dankbar, dass diese Idee aus den Reihen der Datenschützer aufgegriffen wurde. npub19x9uunzpjkydn7yamlrjm8prr99er4wp7rer6xzsnat875mhf36q8j6l2a Ulrich Kelber Chance verpasst npub19x9uunzpjkydn7yamlrjm8prr99er4wp7rer6xzsnat875mhf36q8j6l2a Ulrich Kelber Früher gab es den Sound gegen Zugewanderte und Deutsche mit Migrationshintergrund immer nur kurz vor Wahlen. Jetzt ist es ein schlimmer Dauerlärm. Diesmal wieder gegen doppelte Staatsbürgerschaft npub19x9uunzpjkydn7yamlrjm8prr99er4wp7rer6xzsnat875mhf36q8j6l2a Ulrich Kelber Wenn ich das richtig sehe, war der 26.10.2025 mit 114,2% Stromproduktion durch Erneuerbare im Verhältnis zur Last in Deutschland einer neuer Rekord, oder? #Erneuerbare #Klimaschutz npub19x9uunzpjkydn7yamlrjm8prr99er4wp7rer6xzsnat875mhf36q8j6l2a Ulrich Kelber 2024 kostete die aus Deutschland exportierte kWh Strom ø 7,85 Cent, die importierte kWh dagegen nur 7,21 Cent. Und auch 2025 sieht es bisher wieder so aus: Export für 8,86 Cent, Import für 8,35 Cent. npub19x9uunzpjkydn7yamlrjm8prr99er4wp7rer6xzsnat875mhf36q8j6l2a Ulrich Kelber Als ich die Woche unterwegs war, hörte ich wieder einmal, dass die Erneuerbaren ja nur dann produzieren würden, wenn sie niemand bräuchte, wir sie deswegen ins Ausland verscherbeln und Strom zu anderen Zeiten teuer importieren müssten … Mein Gesprächspartner benannte mehrere Medien, wo er das gelesen habe. Darunter BILD, FAZ, aber auch SPIEGEL und Tagesschau. npub19x9uunzpjkydn7yamlrjm8prr99er4wp7rer6xzsnat875mhf36q8j6l2a Ulrich Kelber Auch heute leider wieder im Deutschlandfunk: „Das sogenannte Verbrennerverbot“. Nein, die Gegner einer Schadstofffreiheit nennen das so und ihr übernehmt Kampfbegriff.„Anders als Deutschland lehnen Frankreich und Spanien mehr Technologieoffenheit ab“. Nein, die EU-Verordnung ist maximal technologieoffen. Was die Verbrenner-Fans wollen: Ausnahmeregelungen für ihre veraltete Technologie, weil diese keine Schadstofffreiheit erreichen kann. npub19x9uunzpjkydn7yamlrjm8prr99er4wp7rer6xzsnat875mhf36q8j6l2a Ulrich Kelber Rechtsanwält:innen machen ihren Kunden immer wieder völlig überzogene formale Vorschläge zum Datenschutz. Z.B. eine Datenschutz-Information, die im zentralsten Bereich einer Tierarzt-Praxis aufgestellt ist. Erlebe ich immer wieder und trägt auch einen Teil zum schlechten Ruf des Datenschutzes bei. npub19x9uunzpjkydn7yamlrjm8prr99er4wp7rer6xzsnat875mhf36q8j6l2a Ulrich Kelber In ihrer Antwort auf eine Anfrage der Fraktion „Die Linke“ kann die Bundesregierung die Sorgen nicht zerstreuen, dass die Dienstleister (IBM, RISE) hinter der elektronischen Patientenakte nach ausländischem Gesetz gezwungen sein könnten, Daten z.B. an die US-Regierung herauszugeben. Aufgrund der Architektur der ePA wären sie dazu technisch in der Lage. npub19x9uunzpjkydn7yamlrjm8prr99er4wp7rer6xzsnat875mhf36q8j6l2a Ulrich Kelber Weiter erzählen: „Bluesky ist tot – Wie Trump das Netzwerk kapert“ von @nprofile…l33r npub19x9uunzpjkydn7yamlrjm8prr99er4wp7rer6xzsnat875mhf36q8j6l2a Ulrich Kelber Wenn ich das heute schon wieder von einem Bundesminister lese: In Europa und Deutschland sei die Nutzung anonymisierter Daten für das Training von KI nicht erlaubt … npub19x9uunzpjkydn7yamlrjm8prr99er4wp7rer6xzsnat875mhf36q8j6l2a Ulrich Kelber Erst wenn Ihr den letzten Arbeitsschutz-, Brandschutz- und Datenschutzbeauftragten durch „Entbürokratisierung“ abgeschafft habt, werdet Ihr feststellen, dass die Dinge von allein nicht besser werden #weisssagung npub19x9uunzpjkydn7yamlrjm8prr99er4wp7rer6xzsnat875mhf36q8j6l2a Ulrich Kelber #ueberwachung # biometrie npub19x9uunzpjkydn7yamlrjm8prr99er4wp7rer6xzsnat875mhf36q8j6l2a Ulrich Kelber Veränderte gesellschaftlich und technologische Entwicklungen können auch neue Ermittlungmethoden der Sicherheitsbehörden notwendig machen. Sie müssen aber immer verhältnismäßig sein und natürlich rechtskonform. Dies ist bei anlassloser biometrischer Fernerkennung und Einsatz von Tools wie Palantir nicht der Fall. npub19x9uunzpjkydn7yamlrjm8prr99er4wp7rer6xzsnat875mhf36q8j6l2a Ulrich Kelber @nprofile…y6jc Danke für die immer wieder tollen und faltenreichen Artikel npub19x9uunzpjkydn7yamlrjm8prr99er4wp7rer6xzsnat875mhf36q8j6l2a Ulrich Kelber Jede Kommune mit einem angespannten Wohnungsmarkt (und das sind viele) sollte eine Arbeitseinheit haben, die gegen Mietwucher und Nebenkosten-Betrug vorgeht. Alleine schon durch die Entlastung bei den übernommenen Wohnkosten würde die sich refinanzieren. npub19x9uunzpjkydn7yamlrjm8prr99er4wp7rer6xzsnat875mhf36q8j6l2a Ulrich Kelber Morgen ist Kommunalwahl in #Bonn :bonn: In Pützchen gibt es mehr Kandidierende als woanders :-) npub19x9uunzpjkydn7yamlrjm8prr99er4wp7rer6xzsnat875mhf36q8j6l2a Ulrich Kelber Zum Mitschreiben (auch für alle Medienschaffenden): Es gibt kein kommendes „Verbrennerverbot“ in der EU. npub19x9uunzpjkydn7yamlrjm8prr99er4wp7rer6xzsnat875mhf36q8j6l2a Ulrich Kelber @nprofile…gp7a @nprofile…87ch Einige Habeck-Fans sind wie fanatisierte Jünger. Fehlen noch die Baseballcaps mit „HABECK HATTE IMMER RECHT“. Umgekehrt waren die Medienkampagnen von Springer&Co. gegen ihn widerwärtig. In drei Jahren werden sich manche Gasheizungskäufer entsetzt fragen, wie sie das Gas noch bezahlen sollen … npub19x9uunzpjkydn7yamlrjm8prr99er4wp7rer6xzsnat875mhf36q8j6l2a Ulrich Kelber @nprofile…guwg a) falsch und b) whataboutism npub19x9uunzpjkydn7yamlrjm8prr99er4wp7rer6xzsnat875mhf36q8j6l2a Ulrich Kelber Bis 2050 soll sich die Kapazität der Atomkraftwerke in den USA verdreifachen. Das letzte Kraftwerk, dass dort ans Netz ging, brauchte sechzehn Jahre bis zur Fertigstellung. Hier die Liste der aktuell im Bau befindlichen Atomkraftwerke in den USA:
