Rheinländer, Informatiker, Demokrat. MdB 2000-2019, Parlamentarischer Staatssekretär a.D., Bundesbeauftragter für den Datenschutz und die Informationsfreiheit a.D.
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Last Notes npub19x9uunzpjkydn7yamlrjm8prr99er4wp7rer6xzsnat875mhf36q8j6l2a Ulrich Kelber Trotz Regen haben wir heute in #Bonn mit mehr als 800 Radfahrenden gegen den Radwegeklau demonstriert npub19x9uunzpjkydn7yamlrjm8prr99er4wp7rer6xzsnat875mhf36q8j6l2a Ulrich Kelber Trump missbraucht den verblendeten Glauben vieler Menschen nur für seinen Narzissmus, Vance ist wirklich ein verblendeter, gefährlicher religiöser Fanatiker npub19x9uunzpjkydn7yamlrjm8prr99er4wp7rer6xzsnat875mhf36q8j6l2a Ulrich Kelber Jedes vermiedene Verbrennerauto, jede Wärmepumpe, jede Elektrifizierung von Prozessen mit fossilen Brennstoffen, jedes vermiedene Gaskraftwerk, jedes Solarpanel, jedes Windkraftwerk und ein beschleunigter Stromnetzausbau fördern Deutschlands Wohlstand, Souveränität und Verteidigungsfähigkeit npub19x9uunzpjkydn7yamlrjm8prr99er4wp7rer6xzsnat875mhf36q8j6l2a Ulrich Kelber Natürlich muss bei der Suche nach einem neuen Staatsoberhaupt die Eignung an erster Stelle stehen. Aber wie herablassend ist es glauben machen zu wollen, dass unter 42 Mio. Frauen im Land keine geeignet sein sollte? Nach dann fast 80(!) Jahren ausschließlich männlicher Staatsoberhäupter? #bundespräsidentin npub19x9uunzpjkydn7yamlrjm8prr99er4wp7rer6xzsnat875mhf36q8j6l2a Ulrich Kelber Die @nprofile…7gay hat schon auf meine Beschwerde zur Fristüberschreitung des #Bundeskanzleramts bei meinem Antrag nach dem #Informationsfreiheitsgesetz reagiert, mir eine Bearbeitungsnummer gegeben und gefragt, ob sie meinen Namen gegenüber dem Kanzleramt nennen dürfen. Auf meine Beschwerde beim Kanzleramt gibt es noch keinerlei Eingangsbestätigung npub19x9uunzpjkydn7yamlrjm8prr99er4wp7rer6xzsnat875mhf36q8j6l2a Ulrich Kelber Da Frau Zeitler nun Ihren Beitrag gelöscht hat, der Screenshot davon. Und sie ist ja Wiederholungstäterin npub19x9uunzpjkydn7yamlrjm8prr99er4wp7rer6xzsnat875mhf36q8j6l2a Ulrich Kelber #Wsocial macht Werbekampagne npub19x9uunzpjkydn7yamlrjm8prr99er4wp7rer6xzsnat875mhf36q8j6l2a Ulrich Kelber CDU und CSU werfen Umweltminister Schneider einen „Alleingang beim Hitzeschutz“ vor. Wie kann er auch nur auf die Idee kommen, ein Problem ernst zu nehmen, mangelndes Handeln nicht akzeptieren zu wollen und Lösungsvorschläge als einer der zuständigen Fachminister zu machen? Unerhört! [/sarkasmusoff] npub19x9uunzpjkydn7yamlrjm8prr99er4wp7rer6xzsnat875mhf36q8j6l2a Ulrich Kelber Ein paar Fakten zum deutschen Stromsystem: 1. Alle Studien zeigen, dass die Erneuerbaren Energien längst die Strompreise senken, so z.B. nach Start des Angriffes auf den Iran: Gaspreis steigt, Strompreis nicht. 2. Die Stromversorgung in D ist eine der sichersten der Welt. Ausfallzeiten sinken parallel zum Ausbau der Erneuerbaren weiter. 3. Mit der Ausnahme von Frankreich exportiert D netto Strom in Nachbarländer mit Atomkraftwerken #energiewende npub19x9uunzpjkydn7yamlrjm8prr99er4wp7rer6xzsnat875mhf36q8j6l2a Ulrich Kelber Belgien und Ungarn setzen auf #Atomkraft. Letztes Jahr um diese Jahreszeit mussten sie 15% bzw. 13% ihres Strombedarfs importieren. Aktuell sind die Atomkraftwerke nicht mehr leistungsfähig, weil das Kühlwasser fehlt. Beide Länder mussten diese Woche fast 40% ihres Strombedarfs importieren. Zum Vergleich: Wenn Deutschland mal 5% importieren muss, kommt das schon auf die Titelseiten der Zeitungen. npub19x9uunzpjkydn7yamlrjm8prr99er4wp7rer6xzsnat875mhf36q8j6l2a Ulrich Kelber Nachdem jetzt klar war, dass der Attentäter vom Berliner #CSD unter Beobachtung stand und gezielt eine Stunde vorher per Video überwacht wurde: Hat sich der unsägliche Heiko Teggartz (DPolG) eigentlich schon für seine Behauptung, es läge am #Datenschutz, entschuldigt? npub19x9uunzpjkydn7yamlrjm8prr99er4wp7rer6xzsnat875mhf36q8j6l2a Ulrich Kelber Hallo liebe Journalist:innen, ich weiß dass ich mich wiederhole, aber müsste es nicht statt „Bundesminister Schnieder gab auf der Plattform X bekannt“ eigentlich „Bundesminister Schnieder gab ausschließlich auf der einem weltweit Rechtsextremisten unterstützenden Privatperson gehörenden Plattform X, deren Algorithmus extremistische Inhalte bevorzugt und demokratische Äußerungen zensiert, bekannt“ heißen? Danke! #musk #x #savesocial npub19x9uunzpjkydn7yamlrjm8prr99er4wp7rer6xzsnat875mhf36q8j6l2a Ulrich Kelber Nach dem Bekanntwerden des BMI-Papiers zum #Informationsfreiheitsgesetz darf es nur eine Reaktion geben: Der ganze Prozess muss angehalten werden. Das Parlament muss das Thema an sich ziehen, schließlich geht es um die Kontrolle der Regierung. Auch Abgeordnete nutzen das IFG. In einer breit angelegten Anhörung sollten dann Missbrauchsmöglichkeiten, Transparenzlücken und auch Durchsetzung gegenüber Transparenzmuffeln offen diskutiert werden. Anschließend ein Gesetz aus der Mitte des Bundestages npub19x9uunzpjkydn7yamlrjm8prr99er4wp7rer6xzsnat875mhf36q8j6l2a Ulrich Kelber Kanzleramtsminister Frei hat im Interview mit der ZEIT behauptet, es gäbe Anfragen nach dem #Informationsfreiheitsgesetz, die Kosten von „gar einigen Hunderttausend Euro“ verursachen. Da er solche Behauptungen doch bestimmt nicht ohne Grund und Beispiele aufstellt, habe ich beim Bundeskanzleramt eine #IFG-Anfrage gestellt. Man möge mir bitte alle Dokumente und interne Kommunikation zu solchen Beispielen zusenden #faktencheck npub19x9uunzpjkydn7yamlrjm8prr99er4wp7rer6xzsnat875mhf36q8j6l2a Ulrich Kelber Mein Eindruck aus Gesprächen in Berlin: Wir werden den Kampf um das #Informationsfreiheitsgesetz gewinnen können. Innerparteilich: Vielen Dank für die klaren Worte von Juso-Chef Türmer und vor allem des zuständigen MdB und digitalpolitischen Sprechers Schätzl. npub19x9uunzpjkydn7yamlrjm8prr99er4wp7rer6xzsnat875mhf36q8j6l2a Ulrich Kelber Biden hat unrecht, wenn er #Trump als „Loser“ bezeichnet. Denn der ist zwar wirklich eine Peinlichkeit für die #USA, hat aber bereits Milliarden für die Privatkasse seiner Familie durch die Präsidentschaft gewonnen. npub19x9uunzpjkydn7yamlrjm8prr99er4wp7rer6xzsnat875mhf36q8j6l2a Ulrich Kelber Extreme Bahnfahring: München-Bonn ohne Klimaanlage #modernadventures npub19x9uunzpjkydn7yamlrjm8prr99er4wp7rer6xzsnat875mhf36q8j6l2a Ulrich Kelber Verdammter Scheibenkleister, wie schwierig ist es eigentlich, die Klimaanlagen in den ICEs in Schuss zu halten? #onethehightraintohell npub19x9uunzpjkydn7yamlrjm8prr99er4wp7rer6xzsnat875mhf36q8j6l2a Ulrich Kelber @nprofile…7npp @nprofile…5nx5 Ist das hier ein diverser Kanal? :-) npub19x9uunzpjkydn7yamlrjm8prr99er4wp7rer6xzsnat875mhf36q8j6l2a Ulrich Kelber Drei Jahre Verzicht auf die im Koalitionsvertrag festgeschriebene Erhöhung der Mietpauschale beim #BAföG finanzieren einen Monat #Tankrabatt. Oder einen Monat #Dieselsteuerprivileg. Oder einen halben Monat #Firmenwagenprivileg. Es braucht einfach Prioritäten. [\sarkasmusoff] npub19x9uunzpjkydn7yamlrjm8prr99er4wp7rer6xzsnat875mhf36q8j6l2a Ulrich Kelber Was mich diese Woche innenpolitisch am meisten geärgert hat: Die Äußerungen von Bundesforschungsministerin Bär zum BAföG. npub19x9uunzpjkydn7yamlrjm8prr99er4wp7rer6xzsnat875mhf36q8j6l2a Ulrich Kelber Wir müssen den Nichtraucherschutz auf das nächste Level bringen. Zwar wird in Räumen nicht mehr geraucht. Aber Biergarten, Haltestellen und Eingangsbereiche: Überall muss man diese Rauchfahnen einatmen und riechen. Und erst diese Kippen überall. Deutschland ist da echt rückständig npub19x9uunzpjkydn7yamlrjm8prr99er4wp7rer6xzsnat875mhf36q8j6l2a Ulrich Kelber Wenn jetzt festgelegt ist (durch die CSU), dass wir ab 2045 in Deutschland künstliche #Kernfusion als Energiequelle nutzen. Und der Bundeskanzler (CDU) doch weiß, dass das so billig wird, dass wir dann keine Wind- und Solarenergie mehr nutzen werden: Wäre es dann nicht jetzt die richtige Zeit, auf #eAutos und #Wärmepumpen umzustellen, weil die dann ja unschlagbar preisgünstig sein werden? Ich finde, man muss CDU/CSU-Politik konsequent zu Ende denken :-) npub19x9uunzpjkydn7yamlrjm8prr99er4wp7rer6xzsnat875mhf36q8j6l2a Ulrich Kelber Es sind die Freunde der #AfD, die Deutschlands #Energiepreise nach oben treiben. Putin hat die Gaslager vor dem Ukrainekrieg geleert und die Pipelines zugedreht, über die ersten Sanktionen hinaus. Der völkerrechtswidrige Angriffskrieg gegen den Iran (und das widerliche Mullah-Regime) treibt die Preise nun weiter in die Höhe. npub19x9uunzpjkydn7yamlrjm8prr99er4wp7rer6xzsnat875mhf36q8j6l2a Ulrich Kelber @nprofile…fz27 Definitiv. Ich erwarte allerdings so 0,1-0,3% beim staatlich geführten Standarddepot. Und das wird den Markt ordentlich beleben npub19x9uunzpjkydn7yamlrjm8prr99er4wp7rer6xzsnat875mhf36q8j6l2a Ulrich Kelber Manchmal gehen die guten Nachrichten über richtige politische Entscheidungen ja im Strom der Kritik unter: npub19x9uunzpjkydn7yamlrjm8prr99er4wp7rer6xzsnat875mhf36q8j6l2a Ulrich Kelber Menschen, die sagen, Speichertechnologien seien für den Strommarkt ja noch nicht ausgereift, aber Fusionsreaktoren würden schon in 20 bis 30 Jahren nicht nur die Fossilen, sondern auch die Wind- und Solarenergie ablösen, sind genau meine Art Humor … npub19x9uunzpjkydn7yamlrjm8prr99er4wp7rer6xzsnat875mhf36q8j6l2a Ulrich Kelber @nprofile…mej2 @nprofile…smwg Das Bonner Loch war cool. So viele Umsonst-Konzerte. Und außerdem habe ich immer so brav ausgesehen, dass mir nie etwas zum Kauf angeboten wurde npub19x9uunzpjkydn7yamlrjm8prr99er4wp7rer6xzsnat875mhf36q8j6l2a Ulrich Kelber Das Beleidigen aller Städte entlang der Bahnstrecke von #Bonn nach #Berlin bringt immer noch zuverlässig die meiste Interaktion. Es ist fast wie damals auf Twitter. #nostalgietoot npub19x9uunzpjkydn7yamlrjm8prr99er4wp7rer6xzsnat875mhf36q8j6l2a Ulrich Kelber Früher waren die „Stadt“-Kulissen in #Bielefeld irgendwie aufwändiger und realistischer npub19x9uunzpjkydn7yamlrjm8prr99er4wp7rer6xzsnat875mhf36q8j6l2a Ulrich Kelber Um den Ölverbrauch zu reduzieren und damit die Preise für alle positiv zu beeinflussen, könnten wir mit sofortiger Wirkung ein Tempolimit von 80/100 auf Landstraßen und Autobahnen verhängen. Exklusiv für Autos mit Verbrennermotoren an Bord natürlich 😈 npub19x9uunzpjkydn7yamlrjm8prr99er4wp7rer6xzsnat875mhf36q8j6l2a Ulrich Kelber Gerade das Streitgespräch zwischen @nprofile…k7yg und Kristina Schröder über #Atomenergie und #Energieversorgung allgemein in der ZEIT gelesen. Herzlichen Dank, lieber Volker Quaschning, dass Du den Lobbysprech Deiner Gegenüber ruhig, besonnen und faktenreich zerlegt hast. npub19x9uunzpjkydn7yamlrjm8prr99er4wp7rer6xzsnat875mhf36q8j6l2a Ulrich Kelber Auch heute wieder: Entlassungen im VW-Werk Zwickau wegen der „dümpelnden Nachfrage nach Elektro-Autos“. Preisfrage: Bekäme ich vor September ein Elektro-Auto von VW nach meiner Wunschkonfiguration? Da läuft doch irgendetwas mächtig schief … npub19x9uunzpjkydn7yamlrjm8prr99er4wp7rer6xzsnat875mhf36q8j6l2a Ulrich Kelber Man sollte nie am gleichen Tag zum gleichen Ziel fahren wie #evatraindestroyer @nprofile…s5ng npub19x9uunzpjkydn7yamlrjm8prr99er4wp7rer6xzsnat875mhf36q8j6l2a Ulrich Kelber Bevor man Geld und Leute in Cyber-Rückschlag. und -Präventionsangriffskapazitäten investiert, sollte man zunächst einmal alles unterlassen, was die Sicherheit der eigenen Infrastruktur schwächt, oder? npub19x9uunzpjkydn7yamlrjm8prr99er4wp7rer6xzsnat875mhf36q8j6l2a Ulrich Kelber @nprofile…hlxt Nein, aber wenn man weiß, wie Koalitionen funktionieren, dann gibt es bei einzelnen Themen Treiber und Getriebene. Die Rollen wechseln. Niemand kann sich bei allen Themen durchsetzen. Und bei diesen Themen wissen wir genau, wer Treiber war, CDU/CSU npub19x9uunzpjkydn7yamlrjm8prr99er4wp7rer6xzsnat875mhf36q8j6l2a Ulrich Kelber Bei den real schon steigenden Sprit- und Heizölpreisen sowie den perspektivisch steigenden Gaspreisen: Wieviel Prozent der Bevölkerung sind CDU/CSU jetzt wohl noch dankbar, dass sie die Abhängigkeit von Öl und Gas länger beibehalten wollen? Selbst die BILD bekommt Zweifel, die BILD!!! npub19x9uunzpjkydn7yamlrjm8prr99er4wp7rer6xzsnat875mhf36q8j6l2a Ulrich Kelber Die auf Druck von CDU/CSU + x beschlossenen und von der SPD nur teilweise ausgebremsten Verschlechterungen im Klimaschutz sind vierfach falsch: Weniger CO2-Einsparung und Schadstoffminderung, auf Dauer unnötig teures Autofahren und Heizen, mehr Abhängigkeit von Importen sowie Verknappung/Verteuerung von nachwachsenden Rohstoffen und Wasserstoff für Industrieanwendungen, wo sie wirklich benötigt werden. Es ist eine technologische Geisterfahrt, die Deutschland schwächt npub19x9uunzpjkydn7yamlrjm8prr99er4wp7rer6xzsnat875mhf36q8j6l2a Ulrich Kelber Ein paar Fakten zum CDU/CSU-getriebenen Umbau des Gebäudeenergiegesetzes: npub19x9uunzpjkydn7yamlrjm8prr99er4wp7rer6xzsnat875mhf36q8j6l2a Ulrich Kelber Wenn die CO2-Einsparungen im Verkehrssektor und Gebäudesektor jetzt kleiner als geplant ausfallen und außerdem die Industrie beim Emissionshandel weniger machen muss, dann kann dass teure Konsequenzen (Strafzahlungen) für den Bundeshaushalt (Allgemeinheit) oder - wenn Emissionshandel nicht völlig abgeschafft wird - bei den CO2-Preisen haben. npub19x9uunzpjkydn7yamlrjm8prr99er4wp7rer6xzsnat875mhf36q8j6l2a Ulrich Kelber Zur Feier eines aktuellen Gerichtsurteils, der Hinweis welche Marken ganz rechts im Kühlregal stehen: npub19x9uunzpjkydn7yamlrjm8prr99er4wp7rer6xzsnat875mhf36q8j6l2a Ulrich Kelber Merz hat die Forderung unterstützt, dass der „Spitzensteuersatz“ erst ab 80.000 Euro zu versteuernden(!) Jahreseinkommen greifen soll. Neben der Tatsache, dass der „Höchststeuersatz“ von 45% erst ab 277.825 € zu versteuernden Jahreseinkommen greift, lässt die Begründung von Merz und der CDU aufhorchen: npub19x9uunzpjkydn7yamlrjm8prr99er4wp7rer6xzsnat875mhf36q8j6l2a Ulrich Kelber Leistungsträger sind also nach Meinung der CDU nur Menschen mit einem zu versteuernden Jahreseinkommen von mehr als 80.000€ (für Ledige). npub19x9uunzpjkydn7yamlrjm8prr99er4wp7rer6xzsnat875mhf36q8j6l2a Ulrich Kelber Vor ein paar Tagen hatte ich schon darüber geschrieben, dass Bundeskanzler #Merz immer wieder ganze Bevölkerungsgruppen beleidigt. Stichworte waren die Unterstellung von vorgetäuschten Krankheiten, die Attacken auf Menschen, die in Teilzeit arbeiten, die Stadtbild-Debatte oder die Aussage, Jugendliche hätten Persönlichkeitsdefizite. npub19x9uunzpjkydn7yamlrjm8prr99er4wp7rer6xzsnat875mhf36q8j6l2a Ulrich Kelber @nprofile…elsk @nprofile…k7yg Das war aber schon damals klar, dass PV und Wind eine irre Lernkurve hatten npub19x9uunzpjkydn7yamlrjm8prr99er4wp7rer6xzsnat875mhf36q8j6l2a Ulrich Kelber @nprofile…k7yg Wie war das noch, als Merkel sagte, Solar und Wind könnten aus physikalischen Gründen nicht mehr als 6% der Stromversorgung stellen? npub19x9uunzpjkydn7yamlrjm8prr99er4wp7rer6xzsnat875mhf36q8j6l2a Ulrich Kelber Eine #Klarnamenpflicht im Internet, wie sie #Merz nun wieder einmal fordert, gefährdet die Demokratie. In der analogen Welt können Menschen in Deutschland z.B. auf eine Demo gegen ein Terrorregime (Iran, Russland) gehen, ohne sich und ihre dort noch lebenden Familien zu gefährden. npub19x9uunzpjkydn7yamlrjm8prr99er4wp7rer6xzsnat875mhf36q8j6l2a Ulrich Kelber Arbeitnehmer:innen zu faul, Jugendliche mit Persönlichkeitsdefiziten. #Merz braucht zweite Amtszeit, weil er noch nicht alle Bevölkerungsgruppen beleidigen konnte 🧐 npub19x9uunzpjkydn7yamlrjm8prr99er4wp7rer6xzsnat875mhf36q8j6l2a Ulrich Kelber Man muss nur öffentlich lamentieren :-) Mein neues eAuto ist soeben beim Händler eingetroffen. Nun noch Check in der Werkstatt, Zulassung und dann wieder Platz für Kinder- und Enkel-Chauffeur-Dienste npub19x9uunzpjkydn7yamlrjm8prr99er4wp7rer6xzsnat875mhf36q8j6l2a Ulrich Kelber Seit Jahren lese ich immer wieder, dass die Autobosse die „mangelnde Nachfrage“ nach eAutos in Deutschland beklagen. Meine eigene Erfahrung, ob privates Auto, Dienstwagen oder Firmenwagen. Schon bei der Bestellung wird einem klargemacht, dass man ein paar Monate warten muss … und dann verschiebt sich es immer weiter. Seit 2020 nie unter 7 Monaten. npub19x9uunzpjkydn7yamlrjm8prr99er4wp7rer6xzsnat875mhf36q8j6l2a Ulrich Kelber Die elektronische Patientenakte in ihrer derzeitigen Form hat nach wie vor Sicherheits- und Datenschutzprobleme, sowie fehlende Basisfunktionalitäten und Performancemängel. Das größte Problem aber sind eingerichtete ePAs (weil kein Widerspruch), die aber von Versicherten nicht kontrolliert und gesteuert werden. Wenn die #ePA so erwünscht ist, dann gebt den Versicherten doch einen Bonus, wenn sie ihren Zugriff darauf einrichten. Oder hat da jemand Angst, dass dann weitere Widersprüche kommen? npub19x9uunzpjkydn7yamlrjm8prr99er4wp7rer6xzsnat875mhf36q8j6l2a Ulrich Kelber Könnte nämlich ein Ersatzneubau mit Beibehaltung der Spurenanzahl (ohne Baustellen heute fast nie Anlass für einen Stau) und einem etwas breiteren Fuß-/Radweg nach den Beschleunigungsgesetzen schnell begonnen werden, bedarf die Megaplanung eines Planfeststellungsverfahrens und umfangreicher Umweltuntersuchungen. Die betroffenen Bewohner (Abriss!) werden sicherlich (und zu Recht) klagen. Die Autofetischisten bremsen also sogar die Autos aus, die Sperrungen für Lkw > 7,5t wird um Jahre verlängert npub19x9uunzpjkydn7yamlrjm8prr99er4wp7rer6xzsnat875mhf36q8j6l2a Ulrich Kelber Ich bin immer noch so entsetzt über Merz Aussage, die #Windenergie sei eine Übergangstechnologie für „10. 20, vielleicht 30 Jahre“. Das mitten in der notwendigen und stattfindenden Energiewende. Wo ein Industrieland wie Deutschland noch dazu richtig Geld verdienen kann. Welch fatales Signal an Firmen, Investoren und (kommende) Fachleute npub19x9uunzpjkydn7yamlrjm8prr99er4wp7rer6xzsnat875mhf36q8j6l2a Ulrich Kelber Abseits der kruden sozialpolitischen Einstellung und dem Hinweis auf massenhaft unbezahlte Überstunden: Wer erklärt den „Streicht den Rechtsanspruch auf Teilzeit“-Ideologen eigentlich mal, dass das gegen Fachkräftemangel(!) gar nichts helfen würde, weil gesuchte(!) Fachkräfte einen Betrieb bzw. eine Behörde, die ihnen das verweigerte, einfach für einen schlaueren Arbeitgeber verließen? #wirtschaftskompetenz npub19x9uunzpjkydn7yamlrjm8prr99er4wp7rer6xzsnat875mhf36q8j6l2a Ulrich Kelber @nprofile…93my @nprofile…naxu Ist es denn nicht Standard, einen Batteriespeicher für ein paar Stunden an jedem Standort zu haben und innerhalb dieser Zeit dann mit mobilen Generatoren eingreifen zu können? npub19x9uunzpjkydn7yamlrjm8prr99er4wp7rer6xzsnat875mhf36q8j6l2a Ulrich Kelber Kann er diese Erbschaftssteuer nicht direkt bezahlen, kann sie z.B. gestundet werden und schrittweise mit Gewinnen abgezahlt werden. npub19x9uunzpjkydn7yamlrjm8prr99er4wp7rer6xzsnat875mhf36q8j6l2a Ulrich Kelber Wenn jemand, der ein Unternehmen erbt, dass über mehr als fünf Millionen Euro Vermögen verfügt, dann zahlt er die Erbschaftssteuer dann auch nur für diesen überschießenden Teil. Sprich, er zahlt für nicht selbst erarbeitetes Vermögen, dass die Infrastruktur, die Verteidigung etc. mitfinanzieren sollte, einen niedrigeren Steuersatz als eine Facharbeiterin, die täglich arbeiten geht npub19x9uunzpjkydn7yamlrjm8prr99er4wp7rer6xzsnat875mhf36q8j6l2a Ulrich Kelber Heute beträgt bei Kindern und Partnern der Freibetrag 400.000€ bzw. 500.000€. Da man in der Regel nicht häufiger als zweimal über diesem Betrag erbt, sind die SPD-Pläne selbst für die meisten Erben von mehr als eine Millionen Euro keine Steuererhöhung. npub19x9uunzpjkydn7yamlrjm8prr99er4wp7rer6xzsnat875mhf36q8j6l2a Ulrich Kelber Nur 2% aller Erbschaften betragen mehr als eine Millionen Euro. Da es meistens mehrere Erben gibt, erben also weit weniger als 1% der Menschen über eine Millionen Euro. Selbst wenn manche später noch einmal erben, darf man davon ausgehen, dass maximal 1% aller Deutschen in ihrem Leben mehr als eine Millionen Euro erben. npub19x9uunzpjkydn7yamlrjm8prr99er4wp7rer6xzsnat875mhf36q8j6l2a Ulrich Kelber Wenn nach Ansicht der Bonner CDU ein Verkauf des Grundstücks am Flughafen Hangelar für den Fall eines Verzichts des Vorkaufsrechts durch die Flughafengesellschaft nicht an ihren Parteispender Penz gegangen wäre, warum war dann Co-Dezernent Siegberg (CDU), damals noch Leiter Bezirksverwaltungsstelle Beuel, mit Penz beim Landrat Schuster (CDU), um ihn zum Verzicht auf das Vorkaufsrecht zu überzeugen? npub19x9uunzpjkydn7yamlrjm8prr99er4wp7rer6xzsnat875mhf36q8j6l2a Ulrich Kelber Ich unke ja oft über die aktuellen Unzulänglichkeiten der Deutschen Bahn. Aber gerade für jemanden, der im Rheinland wohnt und (immer noch) öfters in Berlin zu tun hat, ist die Bahn als rollendes Büro einfach unschlagbar. Besonderer Dank an die fast immer ganz tollen Mitarbeiter:innen der Bahn npub19x9uunzpjkydn7yamlrjm8prr99er4wp7rer6xzsnat875mhf36q8j6l2a Ulrich Kelber Ob die Verbraucherzentrale Schleswig-Holstein @nprofile…e62t immer noch den Mastodon-Kanal einstellen will (und auf FB + Linkedin bleibt), wenn Ihr ihr alle folgt? npub19x9uunzpjkydn7yamlrjm8prr99er4wp7rer6xzsnat875mhf36q8j6l2a Ulrich Kelber @nprofile…e62t Liebes Team der Verbraucherzentrale Schleswig-Holstein, ich bedaure diese Entscheidung sehr. Gerade die Verbraucherzentralen sollten doch unabhängige, dezentrale und demokratisch organisierte Netzwerke stärken, in denen man Inhalte wieder für die Zielgruppe und nicht für die Algorithmen optimieren kann. Aktuell habt ihr mehr als 2500 Follower hier auf Mastodon, die wirklich jeden eurer Toots sehen, auf den anderen Plattformen verhindern Algorithmen dies. npub19x9uunzpjkydn7yamlrjm8prr99er4wp7rer6xzsnat875mhf36q8j6l2a Ulrich Kelber Habe mich die Tage mit einem Ingenieur aus der Energiewirtschaft unterhalten. Zur unsinnigen Forderung, die Transparenz über den Verlauf von Energieleitungen zu beenden, meinte er nur: „Und wie sollen wir dann Schäden bei Bauarbeiten durch Dritte verhindern?“ npub19x9uunzpjkydn7yamlrjm8prr99er4wp7rer6xzsnat875mhf36q8j6l2a Ulrich Kelber #CDU #Bonn #Univers #Stadtwerke #Compliance Teil 07 npub19x9uunzpjkydn7yamlrjm8prr99er4wp7rer6xzsnat875mhf36q8j6l2a Ulrich Kelber Die verdienstvolle Berichterstattung des General-Anzeigers zeigt den (erhärteten) Verdacht auf einen Parteispender-Skandal der CDU in #Bonn und dem Rhein-Sieg-Kreis, inklusive Oberbürgermeister Déus und Landrat Schuster. Gut, dass es Druck auf Aufklärung gibt. Leider liegen die Artikel hinter einer Bezahlschranke. Ich gebe heute am späten Nachmittag auf meiner Bahn-Rückfahrt nach Bonn eine erste Einschätzung zu den bekannten Fakten. npub19x9uunzpjkydn7yamlrjm8prr99er4wp7rer6xzsnat875mhf36q8j6l2a Ulrich Kelber Könnten Versicherungsunternehmen mit Hilfe von KI vielleicht mal ihren Bearbeitungsstau reduzieren, statt Stellen abzubauen? Frage für einen Freund npub19x9uunzpjkydn7yamlrjm8prr99er4wp7rer6xzsnat875mhf36q8j6l2a Ulrich Kelber Wasserwerfer, Vorbeugehaft, Schmerzgriffe, Einkesselung. Oder? npub19x9uunzpjkydn7yamlrjm8prr99er4wp7rer6xzsnat875mhf36q8j6l2a Ulrich Kelber Ob es Linksextremist:innen oder andere Täter:innen waren, interessiert mich nur zweitrangig. Gerade medial. Was mich interessiert: Warum hat das Stromnetz keine Redundanz? Warum dauert die Reparatur so lange? Warum gibt es keinen Plan für Wärmehallen? Wieviel Notstromaggregate können kurzfristig mobilisiert werden und wo kommen die zum Einsatz? Können Batterien, Kerzen, Bargeld, etc. bevorratet und mobil verteilt werden? #resilienz #lernkurve npub19x9uunzpjkydn7yamlrjm8prr99er4wp7rer6xzsnat875mhf36q8j6l2a Ulrich Kelber Welche Sicherheitsgarantien ist Deutschland bereit, für Grönland/Dänemark zu geben? Ernsthaft: Warum bieten die europäischen NATO- und EU-Partner #Grönland nicht an, gemeinsame Truppenkontingente auf der Insel zu stationieren, z.B. zur Beobachtung von Flug-/Schiffsbewegungen und zur Bewachung von Flugplätzen/Häfen? #trauschauwem #detrumpyourlife npub19x9uunzpjkydn7yamlrjm8prr99er4wp7rer6xzsnat875mhf36q8j6l2a Ulrich Kelber Auf https://di.day/category/rezepte/ gibt es die Rezepte für digitale Unabhängigkeit. Persönlich habe ich mit Erleichterung festgestellt, dass die ersten sechs Rezepte schon zu meiner Standard-IT-Küche gehören :-) npub19x9uunzpjkydn7yamlrjm8prr99er4wp7rer6xzsnat875mhf36q8j6l2a Ulrich Kelber Herzlichen Dank an alle hier für Euer Engagement für demokratische Netzwerke. Außerdem vielen Dank für Eure Ideen, Kommentare und Cartoons/Witze/Fotos :-) npub19x9uunzpjkydn7yamlrjm8prr99er4wp7rer6xzsnat875mhf36q8j6l2a Ulrich Kelber Als Minimum darf man doch erwarten, dass diejenigen die eine „Klarnamenpflicht“ verlangen, erst einmal genau sagen (wissen), was sie fordern: Klarname beim Internetprovider? Gibt es schon für Anschlussinhaber, aber wie für Nutzende etablieren? Klarname beim Betreiber der Plattform? Und was wird dann gegen noch schlimmere Datensammlung dieser privaten Firmen gemacht? Oder Klarname gegenüber allen Mitnutzenden? Und welche Daten dann? Hans Müller sagt ja nicht viel … #Wissenwasmanfordert npub19x9uunzpjkydn7yamlrjm8prr99er4wp7rer6xzsnat875mhf36q8j6l2a Ulrich Kelber Warum werden Bahnstrecken eigentlich elektrifiziert? Sollte man das nicht technologieoffen lösen, z.B. mit Dampfmaschinen-Elektro-Hybrid oder hocheffizienten Dieselloks oder optimierten Draisinen? Dann gäbe es auch diese ganzen Woke-Baustellen mit den Oberleitungen in der Region nicht mehr npub19x9uunzpjkydn7yamlrjm8prr99er4wp7rer6xzsnat875mhf36q8j6l2a Ulrich Kelber Haben Ansgar #Heise oder der DM-Chef sich jetzt eigentlich in der AfD-Causa erklärt? Oder glauben die, wir (potenzielle) Kund:innen vergessen das einfach? npub19x9uunzpjkydn7yamlrjm8prr99er4wp7rer6xzsnat875mhf36q8j6l2a Ulrich Kelber Die Reform der Förderung privater Altersvorsorge ist richtig. Aber es ist falsch, wieder nur auf die Privatwirtschaft zu setzen. Die polemisiert jetzt schon gegen die angedacht Vorgabe, maximal 1,5% Kosten pro Jahr berechnen zu dürfen. In Schweden geht es mit dem staatlichen Fonds für 0.1%. So etwas braucht es auch in Deutschland: Ein Standardprodukt quasi ohne Kosten. Finanzwirtschaft muss dann Kunden überzeugen, warum sie ihre höheren Kosten wert sein soll. npub19x9uunzpjkydn7yamlrjm8prr99er4wp7rer6xzsnat875mhf36q8j6l2a Ulrich Kelber Fun Fact à la Sheldon Cooper: npub19x9uunzpjkydn7yamlrjm8prr99er4wp7rer6xzsnat875mhf36q8j6l2a Ulrich Kelber Ihr nutzt aus Bequemlichkeit immer noch PayPal? Dann lest mal das hier npub19x9uunzpjkydn7yamlrjm8prr99er4wp7rer6xzsnat875mhf36q8j6l2a Ulrich Kelber Sozialdemokratische Handschrift in der „Kooperationsvereinbarung“ für #Bonn, Folge 1: npub19x9uunzpjkydn7yamlrjm8prr99er4wp7rer6xzsnat875mhf36q8j6l2a Ulrich Kelber 2035: die deutsche Automobilindustrie fordert eine Kaufprämie für Verbrenner, da deren Kosten nicht marktfähig sind und fast niemand mehr sie kauft #wettendass npub19x9uunzpjkydn7yamlrjm8prr99er4wp7rer6xzsnat875mhf36q8j6l2a Ulrich Kelber Die Bahn mit ihren eigenen Waffen schlagen: Wenn Dein Zug ausfällt, aber der Vorgängerzug so viel zu spät fährt, dass Du ihn noch erwischst und damit früher am Ziel bist als ursprünglich geplant 🥶 npub19x9uunzpjkydn7yamlrjm8prr99er4wp7rer6xzsnat875mhf36q8j6l2a Ulrich Kelber Wir sind jetzt an einem Punkt angelangt, wo neue(!) eAutos billiger sind als neue Verbrenner. Und nur darum geht es. npub19x9uunzpjkydn7yamlrjm8prr99er4wp7rer6xzsnat875mhf36q8j6l2a Ulrich Kelber Übersetzt: Dann müssen andere Sektoren in Deutschland die CO2-Einsparung leisten oder wir alle die Bußgelder für die Uneinsichtigen bezahlen. Und Weber will uns weismachen, dass wir nach 2040(!) mit Motoren aus 2025 wettbewerbsfähig sein sollen #it‘sthetechnologystupid npub19x9uunzpjkydn7yamlrjm8prr99er4wp7rer6xzsnat875mhf36q8j6l2a Ulrich Kelber Gottseidank zeichnet sich jetzt ab, dass die deutsche Autombilindustrie auch in zehn Jahren noch eine veraltete Technologie versuchen darf an den Mann zu bringen, die die Atmosphäre vergiftet, teurer ist als moderne Elektroantriebe und darauf angewiesen, dass andere uns den Antriebsstoff rund um die Uhr zuverlässig liefern. Was für ein großartiger politischer Sieg der Bundesregierung 🤪#rollerueckwaertsinsnirgendwo npub19x9uunzpjkydn7yamlrjm8prr99er4wp7rer6xzsnat875mhf36q8j6l2a Ulrich Kelber Habe am Flughafen in Frankfurt gerade die U21-Hockey-Männer-Nationalmannschaft getroffen/gesehen. Die Jungs haben den Titel in Indien geholt, durchgefeiert, sind zurückgeflogen und laufen immer noch in den Klamotten rum, die sie auf dem Feld anhatten. Aber zusätzlich mit einem dicken Grinsen im Gesicht und einer Goldmedaille um den Hals 🤟🏻🏑🥇 npub19x9uunzpjkydn7yamlrjm8prr99er4wp7rer6xzsnat875mhf36q8j6l2a Ulrich Kelber X ist so rückwärtsgewandt, da ist Olaf Scholz noch Bundeskanzler. Zumindest wenn man auf https://www.bundesregierung.de/breg-de/service/regierungssprecher-auf-x die Beiträge per X teilen will, schlägt die Bundesregierung einem #Scholz als Hashtag vor 🤪 npub19x9uunzpjkydn7yamlrjm8prr99er4wp7rer6xzsnat875mhf36q8j6l2a Ulrich Kelber Wie sehr im Stich gelassen müssen sich jetzt die vielen europäischen IT-Firmen fühlen, die datenschutzkonforme Lösungen entwickelt haben? Und nun erleben müssen, dass sie nicht etwa durch öffentliche Aufträge und ein level playing field belohnt werden, sondern zuschauen müssen, wie zugunsten von EU-Big-Tech die Standards gesenkt werden npub19x9uunzpjkydn7yamlrjm8prr99er4wp7rer6xzsnat875mhf36q8j6l2a Ulrich Kelber Bei aller Kritik am Erfüllungs-Charakter des Digitalen Omnibus: Dass die EU-Kommission bei der Strafe gegen Musk/X gestanden hat, ist aller Ehren wert. Und wie man hört, werden vermutlich weitere Strafen folgen #leaveX npub19x9uunzpjkydn7yamlrjm8prr99er4wp7rer6xzsnat875mhf36q8j6l2a Ulrich Kelber Bitte unterstützt die Forderung an die Bundesregierung, endlich Musks X zu verlassen und den Einfluss der Oligarchen nicht weiter zu unterstützen #savesocial #runtervonx npub19x9uunzpjkydn7yamlrjm8prr99er4wp7rer6xzsnat875mhf36q8j6l2a Ulrich Kelber Wer nach den gestrigen erneuten Ausfällen von Musk und der Trump-Administration als demokratische:r Politiker:in oder Journalist:in auf X verbleibt bzw. X zitiert, macht sich - man kann es nicht mehr anders sagen - mitschuldig. npub19x9uunzpjkydn7yamlrjm8prr99er4wp7rer6xzsnat875mhf36q8j6l2a Ulrich Kelber Auch so ein Beispiel für eine manipulative Grafik. Auf den ersten Blick sieht es so aus, als seien die Glasfaser-Ausbauziele unerreichbar. Wenn man sich dann die x-Achse anschaut sieht man, dass alle linken Säulen sechs Monate auseinanderliegen und zur rechten ein (zeitlicher) Abstand von sechsundsechzig Monaten. Schriebe man den durchschnittlichen Zuwachs in sechs Monaten seit Beginn der Grafik (4,4 Prozentpunkte) bis 12/2030 fort, käme man aber sogar auf 100% Abdeckung. Ein „Kraftakt“? npub19x9uunzpjkydn7yamlrjm8prr99er4wp7rer6xzsnat875mhf36q8j6l2a Ulrich Kelber @nprofile…49z5 Legalisieren ist schon wieder Regulierung. Wir schaffen einfach das Verbot ab und treten aus allen Organisationen aus, die uns zum Gegenteil zwingen wollen npub19x9uunzpjkydn7yamlrjm8prr99er4wp7rer6xzsnat875mhf36q8j6l2a Ulrich Kelber Als nächstes kommen die Briefe nach Brüssel, Kinderarbeit wieder einzuführen, damit die deutsche Bergwerks-Industrie und die deutsche Textil-Industrie weiter erfolgreich sein können. Offenes Feuer in Räumen muss technologieoffen wieder erlaubt werden, solange es hocheffiziente Brennmaterialien sind. Die Glühbirnen müssen wieder eingeführt werden, um die Lichtversorgung zu sichern. npub19x9uunzpjkydn7yamlrjm8prr99er4wp7rer6xzsnat875mhf36q8j6l2a Ulrich Kelber @nprofile…49z5 Ich unterstütze die Reform nicht, da ich Sanktionen - aus Erfahrung meiner Bürgersprechstunden - nur als letztes Mittel sehe. Aber es ist kein Großangriff auf Arbeitnehmerrechte. Auf der Gegenseite stehen der erhöhte Mindestlohn, die Haltelinie bei der Rente und Wege, dass mehr Leute ihre Sozialleistungen in Anspruch nehmen (können). npub19x9uunzpjkydn7yamlrjm8prr99er4wp7rer6xzsnat875mhf36q8j6l2a Ulrich Kelber @nprofile…49z5 Bitte belegen und dabei alle Maßnahmen durchgehen npub19x9uunzpjkydn7yamlrjm8prr99er4wp7rer6xzsnat875mhf36q8j6l2a Ulrich Kelber Bärbel Bas wird - von konservativer und rechter politischer Seite - für die Aussage kritisiert, man müsse gemeinsam gegen die Arbeitgeberverbände kämpfen. npub19x9uunzpjkydn7yamlrjm8prr99er4wp7rer6xzsnat875mhf36q8j6l2a Ulrich Kelber Die Beiträge der Stadt @nprofile…jxga findet man in Zukunft nur noch zensiert, äh kuratiert durch „freundliche“ US-Milliardäre, die sich dafür interessieren, für was sich die Mainzerinnen und Mainzer interessieren (aka tracking). Was für eine Fehlentscheidung der Landeshauptstadt npub19x9uunzpjkydn7yamlrjm8prr99er4wp7rer6xzsnat875mhf36q8j6l2a Ulrich Kelber Ich schreibe Mitgliedsunternehmen des Verbands „Die Familienunternehmen“, die sich unterstützend oder nicht zum Handeln der Verbandsspitze in der AfD-Causa äußern, an und frage nach. Auch das Nicht-Positionieren à la Ansgar Heise ist ein Handeln gegen unsere Demokratie. npub19x9uunzpjkydn7yamlrjm8prr99er4wp7rer6xzsnat875mhf36q8j6l2a Ulrich Kelber Ehrlich gemeinte Informationsfrage: Wenn die Nachfrage nach Elektroautos angeblich mau bleibt, warum muss man dann bei Kauf/Leasing eines Elektrofahrzeugs Monate bis zur Lieferung warten? npub19x9uunzpjkydn7yamlrjm8prr99er4wp7rer6xzsnat875mhf36q8j6l2a Ulrich Kelber Das Anliegen „Save Social“ ist unsere Stimme wert. Die Sichtbarkeit der Forderung, den öffentlichen digitalen Raum für den demokratischen Diskurs zurückzuerobern, würde durch den Publikumspreis von Digital Fur Alle an weiterer Sichtbarkeit gewinnen.
