Markus Reuter

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Last Notes

2026-10-20 06:05:25 GMT

Die Maske ist bei der Jungen Union mit der Gleichsetzung von Nationalsozialismus und der Linkspartei endgültig runter.
So eine Verharmlosung der Nazi-Verbrechen ist nicht nur geschichtsvergessen, sondern offen rechtsradikal.

2026-10-16 11:40:06 GMT

Eine europaweite Recherche hat erstmals zusammengetragen, mit welchen Ländern der Überwachungs- und Datenkonzern #Palantir Verträge hat und Geschäfte macht. Bei netzpolitik.org haben @nprofile…f9vk
und Constanze Kurz recherchiert.
https://netzpolitik.org/2026/laenderuebergreifende-recherche-palantirs-geschaefte-in-europa/

2026-09-24 16:48:06 GMT

Peter #Thiel today gets the Axel Springer Award for Palantir being a company „that is crucial to the resilience of democracies“.
So Berlin protests this bullshit and Thiel with a bunge of Gandalfs.
https://cdn.masto.host/num23social/media_attachments/files/117/327/031/629/362/194/original/0e91e7e6e8494997.jpeg

2026-09-24 16:29:52 GMT

Protest against Peter #Thiel in Berlin with people posing as Gandalf.
https://cdn.masto.host/num23social/media_attachments/files/117/326/961/606/399/780/original/07269aedea905cae.jpeg

2026-09-24 16:17:33 GMT

Die Gandalf-Kostümshow beim
Protest in Berlin gegen Peter #Thiel beginnt.
https://cdn.masto.host/num23social/media_attachments/files/117/326/914/423/513/022/original/566ff8203b80af61.jpeg

2026-09-24 15:11:57 GMT

Die Berliner Polizei hat das Springer-Gebäude komplett mit Hamburger Gittern abgesperrt. Die Demo gegen Peter #Thiel und den Springer-Award wird in einer Art Demo-Käfig stattfinden.
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2026-09-24 14:23:15 GMT

Die Pressestelle der Stadt Darmstadt ignoriert Presseanfragen von netzpolitik.org zu Auflagen einer Demonstration - trotz ausreichender Frist und doppelter Rückfrage. Dabei sind staatliche Stellen verpflichtet, der Presse zu antworten.

2026-09-03 12:46:38 GMT

Der europäische Verband von Digital Rights Organisationen hat sich solidarisch mit dem Internetkollektiv #Autistici Inventati erklärt. Die USA hatten das Tech-Kollektiv als Terrorismus eingestuft.
"Diese gezielten Angriffe auf A/I stellen zugleich einen Angriff auf die unabhängige Internetinfrastruktur, die Grundrechte zahlreicher Communitys, sichere Kommunikation, demokratische und antiautoritäre Organisationsformen sowie die demokratische Integrität der EU dar."
https://edri.org/our-work/edri-solidarity-statement-autistici-inventati

2026-07-13 15:21:42 GMT

- reply

@nprofile…9wed @nprofile…mzet Ich glaube ja eh, dass die unterschiedlichen Themen in einem Protest zusammengeführt werden sollten. Das sollte nicht gegeneinander ausgespielt werden.

2026-07-12 06:14:49 GMT

Geht es Euch auch so, dass ihr gar nicht mehr wisst, wo ihr anfangen sollt, euch aufzuregen? Der netzpolitische Wochenrückblick über "Flood the Zone" und den großen Hebel, der eigentlich umgelegt werden müsste.
https://netzpolitik.org/2026/kw-28-die-woche-in-der-die-zone-geflutet-wurde/

2026-06-22 07:06:45 GMT

Wer unsere Recherchen (netzpolitik.org/tag/schallka...) zum Einsatz dieser geheimnisvollen Waffe gelesen hat, der weiß, wie absurd diese Ermittlungen sind. Es geht darum, die serbische Demokratiebewegung vor den Wahlen zu kriminalisieren.
#nevent1q…fr95

2026-06-17 21:45:09 GMT

Schon erstaunlich, wie gut die PR von #WSocial funktioniert:
Breiteste Berichterstattung sogar in Fernsehnachrichten bei unkritischer Wiederholung der Talking Points des Startups plus Werbetweets durch von der Leyen.
Dabei sollte man schon genauer hinschauen: https://netzpolitik.org/2026/soziale-netzwerke-warum-w-social-mehr-kalter-kaffee-als-heisser-scheiss-ist/

2026-06-13 09:44:34 GMT

Eine Schülerin trägt auf einer Demo ein Plakat mit der Aufschrift „Friedrich stirb doch selber an der Ostfront!“. Unter Einsatz von Schlagstöcken bahnen sich Polizist:innen einen Weg zu der Schülerin, um ihre Personalien aufzunehmen.
Wieviel Meinungsfreiheit gibt es hier noch?
https://netzpolitik.org/2026/krise-der-meinungsfreiheit-die-beleidigten/

2026-03-27 13:47:47 GMT

Was dieser Anwalt über die Arbeitsbedingungen und Zustände bei Plattformen wie Lieferando, Wolt & Co. berichtet, ist einfach nur krass. Und durch die neue EU-Verordnung kommt nur wenig Verbesserung.
https://netzpolitik.org/2026/lieferando-wolt-co-brutaler-manchesterkapitalismus-der-die-rechte-von-arbeitnehmern-aushoehlt/

2026-02-19 07:23:18 GMT

Eine #Klarnamenpflicht im Netz, wie jetzt von Kanzler Merz gefordert, ist gefährlich.
Wer weniger Hass will, muss politisch etwas ändern - und die AfD richtig bekämpfen anstatt weiter Grundrechte zu schleifen.
Warum wir Anonymität im Netz brauchen, steht hier:
https://netzpolitik.org/2025/klarnamenpflicht-wir-alle-brauchen-anonyme-orte-im-netz/

2026-01-08 23:56:46 GMT

Bei jeder Aktion, die mit Bass und Musik zu tun hatte, war Martin Wulf alias DJ Por.No am Start. Mit 61 Jahren ist der Pionier der subkulturellen Techno-Szene gestorben. Ein Nachruf
https://taz.de/Ein-unbesungener-Held-des-Berliner-Undergrounds/!6143802/
https://cdn.masto.host/num23social/media_attachments/files/115/862/180/695/873/490/original/a8f12f4ffd27488f.jpeg

2025-12-30 16:08:53 GMT

Der Kongress des CCC ist und bleibt die skurrilste, unterhaltsamste und selbstorganierteste Großkonferenz, die es gibt.
Sie ist als unkommerzielles, politisches und wirkmächtiges Ereignis ein Leuchtturm dafür, was möglich ist, wenn Menschen sich verbünden und solidarisch etwas schaffen.
Gerade in Zeiten der faschistischen Bedrohung sind solche Zusammenkünfte und Orte unglaublich wichtig, weil sie Mut machen und Kraft spenden.
Danke, #39c3

2025-12-27 09:31:10 GMT

Heute um 20:30 Uhr gibt es einen Rückblick von @nprofile…fh6v und mir zur #Chatkontrolle und darauf, wie man Überwachungsprojekten mit vereinten Kräften Steine in den Weg legen kann. #39c3 https://fahrplan.events.ccc.de/congress/2025/fahrplan/event/episode-ii-der-rat-schlagt-zuruck

2025-12-26 22:09:23 GMT

Diese immer wiederkehrende Forderung nach einer #klarnamenpflicht im Netz begleitet uns jetzt schon seit Jahren. Sie ist und bleibt gefährlicher Bullshit.
Hier sind gute Argumente, warum wir unbedingt auch anonyme Orte im Netz brauchen und warum die Welt schlechter durch eine Klarnamenpflicht schlechter wird: https://netzpolitik.org/2025/klarnamenpflicht-wir-alle-brauchen-anonyme-orte-im-netz/

2025-12-21 11:55:41 GMT

Pünktlich zu Weihnachten die #Vorratsdatenspeicherung vorgelegt. Ein toller Termin zum Vergraben dieser Nachricht - nicht mit uns. #VDS
https://www.tagesschau.de/inland/innenpolitik/hubig-speicherung-ip-adressen-100.html

2025-12-18 20:34:42 GMT

- reply

@nprofile…r7av Ich habe das mal mit Nordkorea in der Bildauswahl aufgegriffen:
https://netzpolitik.org/2025/anlasslose-massenueberwachung-spd-politiker-fordert-inhaltskontrolle-auf-allen-endgeraeten/

2025-12-16 17:31:52 GMT

Wenn ihr wollt, dass es ein Medium gibt, das gleichzeitig über die #Chatkontrolle aufklärt, Schallwaffen in Serbien untersucht, der sächsischen Polizei auf die Finger schaut und die Demonstrationsfreiheit in Tiflis, Gießen & Kenzingen verteidigt - dann spendet jetzt: https://netzpolitik.org/digitalfights/

2025-11-29 11:01:45 GMT

Auch wenn die Polizei das dementiert: Falls jemand Fotos oder Videos hat, wie die Polizei AfD-Teilnehmer in Polizeiautos zur Veranstaltung in #Gießen fährt, bitte lasst uns das Material zukommen. Auch Material von Konvois, die Teilnehmer bringen, ist interessant.

2025-11-29 11:01:19 GMT

Ich suche weiteres Foto- und Videomaterial von dem Vorfall, bei dem ein Auto mit AfD-Teilnehmern hinter einem Krankenwagen durch eine Blockade fährt und Menschen verletzt. Das Material kann uns auch vertrauensvoll und verschlüsselt zugeschickt werden. #Gießen #Giessen

2025-11-26 11:19:46 GMT

Es bleibt ein gefährliches und schlechtes Gesetz und es ist noch lange nicht verabschiedet - aber der gemeinsame Protest von Messengern, Wissenschaft und Zivilgesellschaft hat bei der #Chatkontrolle vermutlich das Schlimmste verhindert. Bei aller Vorsicht und Kritik, sollten wir Erfolge für Grundrechte auch ein bisschen feiern.
https://netzpolitik.org/2025/eu-rat-einigt-sich-zur-chatkontrolle-schlimmster-giftzahn-gezogen-aber-weiterhin-gefaehrlich/

2025-11-25 16:50:34 GMT

Die Versammlungsfreiheit ist ein elementares Grundrecht, sie steht höher als polizeitaktische Erwägungen und Pläne. Protest gegen die AfD muss in Hör- und Sichtweite möglich sein. Mein Kommentar zur geplanten Demoverbotszone in #Gießen
https://netzpolitik.org/2025/demoverbotszone-in-giessen-die-versammlungsfreiheit-darf-nicht-der-polizeitaktik-geopfert-werden/

2025-10-11 08:14:43 GMT

Der Sozialabbau von Schwarz-Rot gießt Öl ins Feuer der Abstiegsängste, indem man den möglichen Abstieg noch grausamer gestaltet.
Wieviel kurzsichtiger kann Politik angesichts der erstarkenden Faschisten von der AfD eigentlich noch sein?
https://jacobin.de/artikel/grundsicherung-buergergeld-hartz-iv-koalitionsausschuss-baerbel-bas-friedrich-merz

2025-10-08 17:31:22 GMT

Wie mir gerade eine EU-Quelle bestätigte, ist die Abstimmung zur #Chatkontrolle am 14. Oktober von der Tagesordnung im EU-Rat genommen worden.

2025-10-08 17:03:53 GMT

Der Etappensieg bei der #Chatkontrolle ist das Verdienst einer quicklebendigen Zivilgesellschaft, die es geschafft hat, in klugen und unerwarteten Bündnissen die Wichtigkeit des Themas allen vor Augen zu führen. Zeit, dafür Danke zu sagen.
https://netzpolitik.org/2025/protest-gegen-die-chatkontrolle-so-geht-demokratie/

2025-10-06 21:45:09 GMT

Wurde heute zu den Gefahren der #Chatkontrolle im Deutschlandfunk interviewt https://www.deutschlandfunk.de/chatkontrolle-warum-netzexperten-die-plaene-der-eu-kritisieren-100.html

2025-09-30 16:15:40 GMT

Die komplette IT-Fachwelt lehnt die #Chatkontrolle als hochgefährlich ab - und Digitalminister Karsten Wildberger duckt sich weg.
Dabei ist klar: Ein Digitalminister, der nicht zur sicheren Verschlüsselung der Kommunikation steht, kann direkt einpacken.
https://netzpolitik.org/2025/chatkontrolle-der-digitalminister-duckt-sich-weg/

2025-06-19 16:13:13 GMT

Die Forderung nach einer #Klarnamenpflicht im Netz hat wieder Konjunktur. Dabei ist sie brandgefährlich für gleich mehrere Grundrechte. In einer Demokratie brauchen wir Orte, an denen wir wirklich frei kommunizieren können. Ein Kommentar.
https://netzpolitik.org/2025/klarnamenpflicht-wir-alle-brauchen-anonyme-orte-im-netz/

2025-06-13 06:53:41 GMT

Ein buntes Abenteuer und ein spannender Start in ein neues Leben. So verkauft die EU-Grenzagentur Frontex Kindern und Jugendlichen ihre Abschiebung in einer perfiden Broschüre. Wen es da nicht schüttelt vor Abscheu, der hat kein Herz. Ein Kommentar.
https://netzpolitik.org/2025/frontex-kinderbuch-oh-wie-schoen-ist-abschiebung/

2025-05-25 17:32:45 GMT

Also ich weiß ja nicht, warum wir uns diese unverschämte Arbeitszeit- und Faulheitsdebatte überhaupt aufdrängen lassen. Ich schlage stattdessen die Wiedereinführung der Vermögenssteuer vor, damit sich Millionäre und Milliardäre endlich wieder verhältnismäßig am Gemeinwesen beteiligen.

2025-05-22 15:59:51 GMT

Eine neue Studie der Antidiskriminierungsstelle des Bundes fasst erstmals zusammen, auf wie vielen Ebenen Diskriminierung durch die Polizei geschieht – auch unter den Beamt:innen selbst. Damit sich das ändert, müssen konkrete Maßnahmen ergriffen werden: https://netzpolitik.org/2025/personenkontrollen-victim-blaming-studie-warnt-vor-diskriminierung-durch-polizei/

2025-05-02 15:35:12 GMT

Nicht zu fassen: Der Öffentlich-Rechtliche Rundfunk macht trotz der Einstufung der AfD als gesichert rechtsextremistisch einfach weiter wie bisher: Zum ARD-Brennpunkt wird der AfD-Mann Chrupalla eingeladen.
https://www.daserste.de/information/nachrichten-wetter/brennpunkt/sendung/brennpunkt-afd-ist-gesichert-rechtsextremistisch-100.html

2025-04-12 12:17:13 GMT

Alle reden von „Digitaler Souveränität“ - doch was ist das überhaupt? Eine Einführung in Idee, Konzepte und Kritik.
https://netzpolitik.org/2025/digitale-souveraenitaet-und-eurostack-wie-kann-europa-digital-unabhaengiger-werden/

2025-04-09 20:36:05 GMT

Für die Freiheitsrechte ist der #Koalitionsvertrag eine Katastrophe:
- 3 Monate Vorratsdatenspeicherung
- Staatstrojaner für Bundespolizei
- Big-Data-Auswertung a la Palantir
- Biometrische Internetfahndung
- mehr Videoüberwachung mit Gesichtserkennung
- kein klares Bekenntnis zu Verschlüsselung
- Auto-Kennzeichenscanner
- Grundrechteabbau bei Asyl
- § 89a StGB zum Gummiparagrafen
https://netzpolitik.org/2025/koalitionsvertrag-das-planen-union-und-spd-in-der-netzpolitik/

2025-03-27 16:57:55 GMT

We added 20 new and unpublished videos of the #Belgrade Sound Cannon/Wave Incident to the interactive map. We are still searching for good audio recordings. #Serbia #OSINT
https://umap.openstreetmap.de/de/map/belgrade-sound-cannon-incident_86993#18/44.80686/20.46401
https://cdn.masto.host/num23social/media_attachments/files/114/235/451/105/855/192/original/b576ae1e7660a85d.jpeg

2025-03-20 15:18:53 GMT

Am Samstag hatte der mutmaßliche Einsatz einer mysteriösen Waffe eine Massenpanik und den Abbruch einer Großdemo in #Belgrad ausgelöst. Die serbische Regierung gibt mittlerweile den Besitz von LRAD-Schallwaffen zu. Es gibt Hinweise auf einen koordinierten Angriff und ein weiteres Waffensystem. Eine Spurensuche.
https://netzpolitik.org/2025/panik-provokation-schallwaffen-was-geschah-bei-der-grossdemo-in-belgrad/

2025-03-17 10:40:53 GMT

Die serbische Regierung hat in #Belgrad mutmaßlich eine unbekannte nicht-tödliche Waffe gegen eine friedliche Großdemonstration eingesetzt und dabei eine Massenpanik ausgelöst. Wir haben recherchiert, welche Technik dahinter stecken könnte. #Serbien
https://netzpolitik.org/2025/serbien-was-wir-ueber-die-mysterioese-waffe-wissen-die-in-belgrad-gegen-friedliche-proteste-eingesetzt-wurde/

2025-02-14 20:01:29 GMT

Habe zusammen mit @nprofile…pj7s über eine Liste recherchiert, die 30 Minuten auf US-Regierungsseiten online war und offenbar Projekte mit Bezug zu Gender, Klima, LGBTQ+ usw. als Verschwendung darstellen soll. Wir veröffentlichen die Liste im Volltext. #DOGE
https://netzpolitik.org/2025/us-regierung-leak-zeigt-mutmasslich-doge-liste-mit-verschwendungsprojekten/

2025-01-29 11:33:57 GMT

„So haben wir uns die Datenautobahn nicht vorgestellt“ kritisiert Konstantin Macher von @nprofile…l7nw die Datensammlung in modernen Autos.
Wir haben uns in einer Crowd-Recherche Datensätze angeschaut - und den Datenschutz bei VW & Co unter die Lupe genommen: https://netzpolitik.org/2025/intimes-ueberwachungsinstrument-das-wissen-autohersteller-ueber-dich-und-dein-fahrzeug/

2025-01-28 12:03:28 GMT

In einer Crowd-Recherche haben wir uns Datensätze von Mercedes, VW und BMW angeschaut. Wir waren erstaunt, was da alles über Auto und Eigentümer gespeichert wird - und wie wenig die Leute darüber wissen. https://netzpolitik.org/2025/intimes-ueberwachungsinstrument-das-wissen-autohersteller-ueber-dich-und-dein-fahrzeug/

2025-01-16 13:43:08 GMT

Immer mehr Menschen kehren #Instagram den Rücken, weil ihnen die Politik des Meta-Konzerns nicht mehr passt. Die offene Alternative #Pixelfed profitiert gerade davon. Sie ist werbefrei und bietet einen besseren Schutz der Privatsphäre.
https://netzpolitik.org/2025/zuck-goes-trump-instagram-alternative-pixelfed-waechst-kraeftig/

2025-01-15 06:31:18 GMT

Und fast keine dieser ganzen Apps wie WetterOnline, Focus, Upday, Kleinanzeigen, usw. - die Geo-Daten ihrer Nutzer verschleudern - äußern sich auf Presseanfrage. Sie verstecken sich und hoffen, dass der Sturm vorüberzieht.
Wann wird diesem übergriffigen überwachenden Werbemodell endlich ein Riegel vorgeschoben?
https://netzpolitik.org/2025/databroker-files-neuer-datensatz-enthuellt-40-000-apps-hinter-standort-tracking/

2025-01-14 16:04:09 GMT

Das spendenfinanzierte Projekt #FreeOurFeeds will bis zu 30 Millionen Dollar in die Entwicklung rund um das Bluesky-Protokoll investieren, um dieses breiter aufzustellen. Kritiker fürchten, dass das Fediverse-Protokoll #ActivityPub nur wenig von der Initiative profitieren könnte.
https://netzpolitik.org/2025/free-our-feeds-initiative-will-soziale-netzwerke-vor-milliardaeren-schuetzen/

2025-01-13 16:34:15 GMT

Das Grundrechtekomitee hat in #Riesa die Proteste gegen die AfD beobachtet und kritisiert Einschränkungen des Versammlungsrechts und „situativ stark eskalative Gewalteinsätze“ der Polizei. https://www.grundrechtekomitee.de/details/pressemitteilung-gegendarstellung-zur-polizeiversion-gewaehrleistung-des-afd-parteitags-in-riesa-nur-durch-gezielte-polizeigewalt-ermoeglicht

2025-01-01 00:21:01 GMT

I have seen many protests, but this was one of the most beautiful of all. Tens of thousands of people shared food and gifts at a kilometer-long table around the parliament in Tbilisi on New Year's Eve. (1/4) #GeorgiaProtests
📷 : Ezz Gaber
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2024-12-30 23:03:35 GMT

WTF! https://www.heise.de/news/Nach-Magdeburg-Bundesregierung-will-Vorratsdatenspeicherung-10222129.html

2024-12-30 16:45:44 GMT

20:40 People took Rustaveli Avenue for another night. #GeorgiaProtests
https://cdn.masto.host/num23social/media_attachments/files/113/742/783/069/734/496/original/24ac1c88e27edf15.mp4

2024-12-29 17:39:33 GMT

21:15 - It is not over. A lot of people are protesting in front of the parliament in Tbilisi Sunday night. #GeorgiaProtests
https://cdn.masto.host/num23social/media_attachments/files/113/737/332/326/896/503/original/3bbe3436e1fb4a11.jpeg

2024-12-28 20:35:36 GMT

At the Chaos Communication Congress, one of the largest hacker conventions in the world, which is currently taking place in Hamburg, participants have launched a solidarity campaign for the #GeorgiaProtests. The banner reads “Hackers love Georgian protests” and “New Elections, Free the prisoners” #38c3
https://cdn.masto.host/num23social/media_attachments/files/113/732/359/093/441/275/original/9694022eeb9076b0.jpeg

2024-12-28 18:04:58 GMT

21:55 - A loud demonstration shouting „Police everywhere, justice nowhere“ is marching down Rustaveli Avenue towards the parliament.
#GeorgiaProtests
https://cdn.masto.host/num23social/media_attachments/files/113/731/770/061/875/132/original/60b17230cd3d3abf.mp4

2024-12-28 17:02:33 GMT

Germany's main news outlet is now reporting on the situation in Georgia again, unfortunately without any news about today's human chain. (in German)
#GeorgiaProtests
https://www.tagesschau.de/ausland/europa/georgien-praesident-proteste-regierungsgegner-100.html

2024-12-28 13:29:27 GMT

After the immense human chain, people are now heading to parliament from all over the city. #GeorgiaProtests
https://cdn.masto.host/num23social/media_attachments/files/113/730/686/514/146/292/original/ee61eb1bfbe8e499.mp4

2024-12-28 11:37:36 GMT

This is really big. I am walking for kilometers like this. #GeorgiaProtests
https://cdn.masto.host/num23social/media_attachments/files/113/730/246/122/895/118/original/91a6d55ab5c9ab26.mp4

2024-12-28 11:21:50 GMT

Huge turnout at the human chain in Tbilisi. Major bridges and highways are blocked. #GeorgiaProtests
https://cdn.masto.host/num23social/media_attachments/files/113/730/184/227/461/046/original/d0c58bbdc8eb6cf5.mp4

2024-12-27 16:07:03 GMT

20:00 - March of the Musicians started now, several thousand people on the way to the city highway and then to the parliament. #GeorgiaProtests
https://cdn.masto.host/num23social/media_attachments/files/113/725/643/191/157/174/original/abf2a9bd75655b6f.mp4

2024-12-27 15:39:52 GMT

19:35 - A lot of people at the Philharmony where the March of the Musicians is about to start soon. It is one of many demonstrations today. #GeorgiaProtests
https://cdn.masto.host/num23social/media_attachments/files/113/725/535/667/930/407/original/905f08f393ca31d8.jpeg

2024-12-26 17:33:26 GMT

21:25 The march of the People from Batumi and Tkibuli arrived on Rustaveli and is now marching to the parliament. Day 29 of
#GeorgiaProtests
https://cdn.masto.host/num23social/media_attachments/files/113/720/318/137/850/153/original/377d6a4756474569.mp4

2024-12-25 20:11:55 GMT

After a week here in Tbilisi, I am truly amazed at how decentralized and spontaneous these protests are. As far as I understand it, all the protest marches are organized ad hoc by various people from civil society within their community. (1/x)
#GeorgiaProtests

2024-12-23 11:47:35 GMT

Seit Wochen protestieren in Georgien Menschen für Demokratie und den Eintritt in die EU. Denn die Regierung will den autoritären Umbau und Nähe zu Russland. Die Zukunft des Landes könnte sich in den nächsten Tagen entscheiden. Eine Reportage aus Tiflis. #GeorgiaProtests
https://netzpolitik.org/2024/endkampf-um-die-demokratie-in-georgien-mit-wut-tanz-und-courage/

2024-12-23 10:14:13 GMT

Mehr als 2200 Unternehmen in Georgien, groß und klein, von McDonalds, über MAGTI bis hin zu Chevrolet, fordern Neuwahlen und die Freilassung der bei den Protesten festgenommenen Menschen. #GeorgiaProtests
https://freebusiness.ge
https://cdn.masto.host/num23social/media_attachments/files/113/701/606/810/392/572/original/9128596e6fc6fd0f.jpg

2024-12-22 20:09:51 GMT

Sehr bitter, dass in Deutschland überhaupt keine Berichterstattung zu Georgien stattfindet. Da sind heute 100.000 Menschen auf der Straße, kämpfen um Demokratie und Eintritt in die EU. Meine Reportage erscheint morgen bei netzpolitik.org, ich berichte weiter bis Anfang Januar aus Tiflis.
https://cdn.masto.host/num23social/media_attachments/files/113/698/286/745/474/438/original/9485fd0da9b98b4b.mp4

2024-12-22 14:51:58 GMT

The Georgian Government tries to obstruct the speech of the President of Georgia. Police seized a truck with equipment for the stage. The president, who stands with the opposition, will address people 9pm Tbilisi time tonight in front of the parliament. #GeorgiaProtests
https://oc-media.org/georgia-live-updates-president-zourabichvili-to-address-protesters/?slug=police-allegedly-impound-protest-equipment-ahead-of-zourabichvili-speech

2024-12-21 19:30:21 GMT

People singing traditional Georgian songs at the demonstration in front of the parliament. It is Day 24 of the protests and it is crowded. Probably several ten thousand people in the streets. #GeorgiaProtests
https://cdn.masto.host/num23social/media_attachments/files/113/692/466/216/156/671/original/3931ae7cd0ca5631.mp4

2024-12-21 16:19:19 GMT

I am staying here beside the wide Rustaveli Avenue and since 15 Minutes people are passing and passing. This seems bigger than the last days. #GeorgiaProtests still have momentum.
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2024-12-21 11:42:29 GMT

Today there are about 20 demonstrations in Tbilisi. You can protest with social workers, students, people from the Svaneti mountain region, the fashion industry, yoga enthusiasts or tattoo artists. In the end, everyone will come together at the parliament. #GeorgiaProtests
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2024-12-21 10:22:16 GMT

Elon Musk unterstützt offen die rechtsradikale AfD und gießt jedes Mal Öl ins Feuer bei Terror und rassistischen Ausschreitungen. Warum zur Hölle bleiben demokratische Bundestagsabgeordnete, Bundesministerien und Institutionen immer noch in dieser Nazikneipe namens X?

2024-12-20 19:39:15 GMT

Again thousands of people protesting in front of the parliament in Tbilisi this Friday night.
#GeorgiaProtests

2024-12-19 20:00:02 GMT

The beauty and power of protest often lies in the little things. This woman has been bringing a telescope to the protest for 3 days - and people love looking at the moon with it. #GeorgiaProtests
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2024-12-19 18:29:54 GMT

Always a highlight when new demonstrations arrive with their flashlights turned on at the parliament in Tbilisi. Atmosphere is really friendly and peaceful, from Baby to grandmother, all ages are represented. It is the 22nd day of protest in a row. People demand new elections and the freedom of the people who were arrested while protesting.
#GeorgiaProtests
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2024-12-19 07:56:20 GMT

I am in Georgia to cover the protests. Yesterday evening thousands were demonstrating in front of the parliament in Tbilisi at night. It was the 21st day of protest in a row. #GeorgiaProtests
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2024-12-14 11:50:07 GMT

Große soziale Netzwerke sind wegen Netzwerkeffekten nur schwer totzukriegen. Doch dem Twitter-Nachfolger X von Elon Musk droht nun genau das. Wie konnte das passieren? Welche Plattformen könnten die Nachfolge antreten? Eine Analyse über Aufstieg und Fall sozialer Netzwerke.
https://netzpolitik.org/2024/stirb-langsam-warum-es-mit-x-nun-zu-ende-geht/

2024-12-02 11:42:51 GMT

Ich freue mich über alle, die Musks rechtsradikale Propagandaschleuder mit Brimborium, Wirbel und möglichst großer Öffentlichkeit verlassen. Nur so klappt die Entmachtung dieser toxischen Plattform.
Herzlich willkommen bei Mastodon & Bluesky! #exit

2024-11-29 12:01:07 GMT

Dass Privatpersonen über Jahre und mit Einsatz von viel Zeit und Geld Grundrechte erkämpfen müssen, zeigt, dass die Datenschutzbehörden nicht stark genug gegen die ausufernde Videoüberwachung in Köln vorgegangen sind. Das muss anders! Ein Kommentar.
https://netzpolitik.org/2024/videoueberwachung-in-koeln-zahnlose-datenschutzbehoerden/

2024-11-27 22:48:40 GMT

Ob Ministerium, Verband, Partei, Verein, Unternehmen oder Politiker - alle sollten sich dringend überlegen, ob sie auf einem sozialen Netzwerk bleiben, dessen Besitzer seinen mächtigen Account als Waffe benutzt, um Menschen offen zu terrorisieren und tyrannisieren: https://www.cnn.com/2024/11/27/business/elon-musk-government-employees-targets/index.html

2024-09-23 17:42:40 GMT

„Übergabe, schlüsselfertig“ kommentiert eine Freundin das, was Grüne, FDP und SPD machen: https://netzpolitik.org/2024/ueberwachungspaket-ampel-will-anlasslose-personenkontrollen-und-durchsuchungen-fast-ueberall/

2024-09-11 13:22:08 GMT

Grüne und FDP geben Grund- und Freiheitsrechte auf. Mit dieser Innen- und Asylpolitik bauen sie zusammen mit der SPD ein autoritäres Fundament, das die AfD schlüsselfertig übernehmen könnte. Dabei braucht es gerade jetzt klare Kante für Freiheit und Menschenrechte statt der dummbatzigen Ratlosigkeit, die beständig auf autoritäre Lösungen setzt. Ein Kommentar. https://netzpolitik.org/2024/sicherheitspaket-der-ampel-grundrechte-totalverlust-bei-gruenen-und-fdp/

2024-09-04 12:21:16 GMT

Das Landgericht Hamburg hat zwei Demonstrierende wegen Landfriedensbruch verurteilt, weil diese auf einer unfriedlichen Versammlung waren. Das Urteil schränkt die Versammlungsfreiheit ein und könnte Menschen vom Protestieren abhalten. https://netzpolitik.org/2024/versammlungsfreiheit-mit-dabei-ist-halb-gefangen/

2024-09-02 14:20:53 GMT

René Martens fasst im Altpapier das Entsetzen über das "Festival der Verharmlosung" der AfD zusammen: https://www.mdr.de/altpapier/das-altpapier-3818.html

2024-09-01 10:23:30 GMT

Für das Wahlergebnis heute Abend sind auch alle Medien verantwortlich, die den Rechtsradikalen der #AfD ständig Raum geben für deren Aussagen und sie so normalisiert haben. Es ist gut, dass netzpolitik.org da eine Ausnahme ist - und Vertreter:innen dieser Partei konsequent keine Bühne bietet.
Brandmauer ist nicht nur was für Parlamente. Journalist:innen haben die Möglichkeit, die Bühne der AfD auf ein Minimum zu reduzieren - ohne journalistische oder presserechtliche Grundsätze zu verletzen.

2024-08-25 05:55:34 GMT

Messerverbotszonen werden vermutlich keine Anschläge verhindern, aber ganz sicher die Rechte der Polizei zu verdachtsunabhängigen Kontrollen und Durchsuchungen unbescholtener Menschen massiv und dauerhaft ausweiten.

2024-07-21 18:39:39 GMT

- reply

@npub1y8x…57vk Petrichor. Love it.

2024-07-19 13:41:12 GMT

Die #Chatkontrolle wird in Zukunft von jemand anderem forciert werden. EU-Innenkommissarin Ylva Johansson, die das Projekt mit allen Mitteln durchsetzen wollte, ist nicht wieder nominiert worden. Ein Kommentar zum Abschied.
https://netzpolitik.org/2024/zum-abschied-von-ylva-johansson-chatkontrolle-mit-der-brechstange/

2024-07-17 11:59:31 GMT

Bei der #Chatkontrolle und den Beziehungen zur US-Organisation Thorn möchte sich die EU-Kommission weiterhin nicht in die Karten schauen lassen. Die EU-Bürgerbeauftragte hatte die Kommission zur Herausgabe von Dokumenten aufgefordert und bedauert nun, dass diese dem nicht nachkommt.
https://netzpolitik.org/2024/chatkontrolle-eu-kommission-haelt-gespraechsnotizen-mit-lobbyorganisation-thorn-weiter-geheim/

2024-07-16 05:33:47 GMT

Diese Recherche-Reihe hat es in sich. Wie Privatsphäre und Sicherheit fahrlässig auf dem Altar der Werbeindustrie geopfert werden - und niemand etwas dagegen tut.
https://netzpolitik.org/2024/databroker-files-wie-datenhaendler-deutschlands-sicherheit-gefaehrden/

2024-06-20 10:03:30 GMT

Vorrundenaus für Belgien bei der #Chatkontrolle EM: https://netzpolitik.org/2024/etappensieg-belgien-scheitert-mit-abstimmung-zur-chatkontrolle/

2024-06-19 04:31:25 GMT

Die geplante #Chatkontrolle macht die Welt unsicherer und autoritärer, denn sie richtet sich gegen private und verschlüsselte Kommunikation. Um das Projekt durchzusetzen arbeiten die Befürworter mit Desinformation, Lügen und Taschenspielertricks. Doch noch kann die Chatkontrolle gestoppt werden. Ein Kommentar.
https://netzpolitik.org/2024/client-side-scanning-die-chatkontrolle-ist-ueberwachungsstaat-pur/

2024-06-18 18:40:42 GMT

Auf netzpolitik.org sind wir heute etwas monothematisch: Die #Chatkontrolle dominiert alles.
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2024-06-07 10:19:46 GMT

In Sachsen hat die Polizei ein System zur automatisierten Nummernschild- und Gesichtserkennung eingesetzt. Die dortige Datenschutzbehörde weiß von nichts und hält das System für verfassungswidrig.
https://netzpolitik.org/2024/sachsen-polizei-hat-verfassungswidrige-gesichtserkennung-ohne-kenntnis-der-datenschutzbehoerde-eingesetzt/

2024-05-15 15:42:04 GMT

Die Mobilfunkinfrastrukturgesellschaft sollte 5000 Mobilfunkmasten errichten und den Funklöchern in Deutschland ein Ende bereiten. Vier Jahre später ist das Projekt selbst am Ende – und kein einziger Mast in Betrieb.
https://netzpolitik.org/2024/digitales-scheitern-funklochamt-am-ende/

2024-05-14 14:49:13 GMT

Gemeinwohlorientierte, unkommerzielle Medienprojekte müssen in Deutschland immer wieder um ihre Gemeinnützigkeit bangen, wie der Fall des „Volksverpetzers“ zeigt. Eine Petition fordert jetzt die Ampel auf, endlich ihr Versprechen aus dem Koalitionsvertrag einzulösen.
https://netzpolitik.org/2024/volksverpetzer-blog-gegen-desinformation-verliert-die-gemeinnuetzigkeit/

2024-05-13 10:07:38 GMT

Die ganzen Sonntagsreden von Digitaler Souveränität und der Emanzipation vom Silicon Valley - und dann kriegt es ein riesiger Staatenverbund wie die EU nicht einmal hin eine Pipifax-Mastodon-Instanz zu betreiben? https://netzpolitik.org/2024/digitale-souveraenitaet-mastodon-server-der-eu-steht-weiter-vor-dem-aus/

2024-05-07 15:10:32 GMT

Meine Kolleg:innen haben eine richtig aufwendige Podcastreihe produziert. Es geht um Menschen, die plötzlich und unerwartet ins Visier des Staates geraten - und was das mit ihnen macht. Ich freue mich schon drauf.
https://netzpolitik.org/2024/jetzt-trailer-hoeren-podcast-systemeinstellungen-erscheint-ab-10-mai/

2024-04-30 07:41:03 GMT

Immer wieder geraten Menschen oder Organisationen, die ethisch verantwortungsvoll Sicherheitslücken aufdecken, in den Fokus von strafrechtlichen Ermittlungen. Dieses Mal hat es Österreichs bekannteste Datenschutz-NGO epicenter.works erwischt. Die Ermittlungen wurden erst nach zwei Jahren eingestellt.
https://netzpolitik.org/2024/oesterreich-ermittlungen-gegen-buergerrechtsorganisation-wegen-angeblichen-hackings/

2024-04-29 12:51:21 GMT

Das Finanzamt hat den Hauptentwicklern von Mastodon die Gemeinnützigkeit aberkannt. Wer Digitalisierung und digitale Souveränität vorantreiben will, sollte die Entwicklung von freier und offener Software als gemeinnützig anerkennen. Ein Kommentar.
https://netzpolitik.org/2024/mastodon-gemeinwohlorientierte-digitalisierung-braucht-unterstuetzung-statt-steine-im-weg/

2024-04-28 07:31:38 GMT

Innovationsstandort Deutschland in a nutshell: Mastodon wird in Deutschland die Gemeinnützigkeit aberkannt, es hat jetzt ein Non-Profit in den USA gegründet: https://blog.joinmastodon.org/2024/04/mastodon-forms-new-u.s.-non-profit/

2024-04-26 10:13:38 GMT

EU-Institutionen sind auf #Mastodon und Peertube aktiv, dank eines Pilotprojekts des Europäischen Datenschutzbeauftragten. Weil aber nach zwei Jahren keine EU-Institution die #Fediverse-Server übernehmen will, werden diese im Mai kurzerhand abgeschaltet.
https://netzpolitik.org/2024/mastodon-und-peertube-eu-macht-fediverse-dicht-weil-niemand-die-server-betreiben-will/